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Politik Ausland
11/07/2019

FDP schafft den Einzug in den Thüringer Landtag

Nach tagelanger Zitterpartie haben die deutschen Liberalen nun doch die Fünf-Prozent-Hürde genommen.

Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen ist es offiziell: Die FDP zieht mit 5,0 Prozent der Stimmen ins Thüringer Parlament ein. Das gab der Landeswahlleiter Günter Krombholz bei der Präsentation des amtlichen Endergebnisses am Donnerstag bekannt. Demnach übersprangen die Liberalen die Fünf-Prozent-Hürde um 73 Stimmen.

Damit endet das Bangen der FDP, die nach dem vorläufigen Ergebnis am Wahlabend lediglich fünf Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde gelegen hatte. Nun wurde dieses Ergebnis korrigiert - die bisherigen vorläufigen Ergebnisse der Parteien wurden weitgehend bestätigt.

Die Regierungsbildung wird in Thüringen weiterhin schwierig bleiben, weil das favorisierte Bündnis von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine Minderheitsregierung bilden müsste und auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen wäre, um zu regieren. Auch eine Konstellation unter Führung der CDU und ohne AfD hat keine Mehrheit. FDP und CDU haben eine feste Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Außerdem will keine der im künftigen Landtag vertretenen Parteien mit der AfD zusammenarbeiten.

Der Landeswahlausschuss prüfte in Erfurt jeden Wahlkreis einzeln. Dies sei angesichts des knappen Ausgangs der Wahl nötig, in dieser Form aber eher unüblich, hatte Krombholz eingangs gesagt. Die knappsten Ergebnisse hatte die FDP bisher beim Einzug in die Landesparlamente 2001 in Hamburg mit 680 Stimmen und 2013 in Hessen mit 911 Stimmen mehr als nötig. In Thüringen hatte die FDP bei der Wahl 2014 den Einzug ins Parlament verpasst.

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