Fall Nawalny: Deutscher Außenminister rügt Russland vor der UNO

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Kampfstoff als „Problem für die ganze Staatengemeinschaft“ bezeichnet und Russland erneut mit Sanktionen gedroht.

In seiner im Voraus aufgezeichneten Videoansprache vor der UN-Vollversammlung sagte der SPD-Politiker am Dienstag, dass es um einen Verstoß gegen das Chemiewaffenverbot und damit die Missachtung eines existenziellen Prinzips internationaler Zusammenarbeit gehe.

„Ich fordere Russland auf, mehr zu tun zur Aufklärung dieses Falls. Ein solcher Fall kann nicht folgenlos bleiben“, betonte Maas. Deshalb behalte sich die Europäische Union die Verhängung von Sanktionen vor. „Und wir sind unseren Partnern weltweit dankbar für ihre klare Unterstützung dabei.“

Der 44-Jährige Nawalny ist einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem Befund eines Bundeswehr-Speziallabors wurde er mit einem international verbotenen Nervenkampfstoff der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet.

Nawalny war im August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen und wurde später zur Behandlung in das Berliner Krankenhaus Charité gebracht. Wochenlang lag er dort in einem künstlichen Koma, wurde inzwischen aber entlassen und hält sich weiter in Berlin auf. Russland weist alle Vorwürfe zurück, in den Fall verwickelt zu sein.