Deutschlands Ex-Außenminister Sigmar Gabriel.

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Politik | Ausland
06/05/2019

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel sieht Existenz der SPD gefährdet

Deutscher Ex-Außenminister: "15 Prozent müssen nicht das Ende sein." Seine Konflikte mit Nahles seien "kein Geheimnis".

Der frühere deutsche SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Zukunft seiner Partei gefährdet. Auf die Frage, ob die Situation existenzgefährdend sei, antwortete Gabriel am Mittwoch mit "Ja". Die Lage sei bitter, sagte er auf einer Veranstaltung in Frankfurt.

"Wenn der Eindruck entsteht, na so richtig werden sie nicht mehr zur Mehrheitsbildung gebraucht, ist das eine schiefe Ebene, wo 15 Prozent nicht das Ende sein müssen." Das heiße nicht, dass es zwangsläufig so komme. "Aber diese Gefahr besteht."

Ex-Chefin Nahles "nicht der Grund"

Aus seiner Kritik an der zurückgetretenen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles machte Deutschlands Ex-Außenminister keinen Hehl. "Es ist kein unglaublich großes Geheimnis, dass ich mit Frau Nahles in einer überschaubaren Zahl der Fälle einer Meinung bin." Es sei aber falsch, sie allein für die Schwierigkeiten der SPD verantwortlich zu machen. "Sie ist nicht der Grund, die Ursache des Dilemmas der Sozialdemokratie."

Gabriel für interne Vorwahlen

Die verschiedenen diskutierten Varianten für eine Nahles-Nachfolgeregelung an der SPD-Spitze hätten alle Vor- und Nachteile. "Am Ende wird die Frage, ob die SPD zurückkehrt zu einem akzeptablen Prozentsatz, nicht davon abhängen." Er sei aber sehr dafür, Spitzenkandidaturen nicht nur in einer Urwahl der Mitglieder zu bestimmen, sondern in Vorwahlen wie in Frankreich oder Italien, sagte Gabriel.

Dort könne man sich als Sympathisant einer Partei in Listen eintragen und diese wählten dann die Kandidaten aus. So könne man andere Kandidaten ansprechen und die Öffentlichkeit stärker einbinden.