Ex-Ministerin Kneissl tritt bei St. Petersburger Wirtschaftsforum auf

Neben dem amtierenden ungarischen Außenminister Péter Szijjártó ist laut dem veröffentlichten Programm Österreichs Ex-Außenministerin Karin Kneissl der wichtigste europäische Gast beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF). Das Forum, von dem erstmals in der Geschichte westliche Medien gänzlich ausgeschlossen wurden, beginnt am Mittwoch. Für den internationalen Charakter der Veranstaltung sind 2023 vor allem Vertreter des globalen Südens verantwortlich.

Drei Auftritte

Während bei Szijjártó nur ein Auftritt angekündigt ist, bei dem er mit dem Gazprom-Spitzenmanager Aleksandr Djukow, dem Gasoligarchen Leonid Michelson, dem russischen Vizepremier Alexandr Nowak, dem venezolanischen Ölminister Pedro Tellechea und Kneissl über Energiefragen diskutieren soll, wird die im libanesischen Exil lebende Österreicherin noch zwei weitere Male im Einsatz sein.

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Mit dem in Sotschi tätigen Ex-Chef des Linzer Brucknerhauses, Hans-Joachim Frey, und dem deutschen AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf soll sie ebenso am Donnerstag die Frage diskutieren, wie man im Ausland die Position sowie die Zugänge Russlands unterstützten kann. Ebenso mit Frey und Moosdorf, sowie dem Oligarchen und Doktorvater von Präsident Wladimir Putin, Wladimir Litwinenko, und dem Direktor der Petersburger Eremitage, Michail Piotrowski, der 2022 die Auslandsaktivitäten seines Museums als "eine Art Spezialoperation" bezeichnet hatte, soll sie zudem am Freitag über kulturellen Dialog reden.

Kern und Kurz ehemalige Gäste

Hatten in der Vergangenheit stets Spitzenvertreter aus der EU bei der Veranstaltung teilgenommen, darunter 2017 der damalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und der 2021 per Video zugeschaltete damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), hat sich die Besetzung seit der russischen Invasion der Ukraine 2022 drastisch verändert. Mit Ausnahme von Szijjártó bleiben nicht nur europäische und westliche Amtsträger fern.

Auch die Vertreter westlicher Konzerne, die früher gern gesehene Gäste waren, fehlen im veröffentlichten Programm. Ein Novum ist zudem der völlige Ausschluss von westlichen Medien: "Ja, es wurde die Entscheidung getroffen, Medien aus unfreundlichen Staaten dieses Mal nicht zu akkreditieren", erklärte Anfang Juni der Sprecher von Präsident Putin, Dmitri Peskow, gegenüber der Nachrichtenagentur TASS.

Wie bereits in der Vergangenheit nehmen an der Veranstaltung auch 2023 wieder zahlreiche hochrangige Vertreter aus dem postsowjetischen Raum sowie dem globalen Süden teil. Angekündigt sind etwa auch der kubanische Tourismusminister Juan Carlos García Granda, der kirgisische Vizepremier Adylbek Kasymaljiew, der Kulturminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Salem Khalid Al Qasimi, der nicaraguanische Finanzminister Ivan Adolfo Acosta Montalvan und der myanmarische Außenhandelsminister Kan Zaw.

Das Programm des Wirtschaftsforum verdeutlicht gleichzeitig aber auch feudale Züge des aktuellen russischen Regimes, in dem nunmehr auch Nachkommen von Mitstreitern Putins eine zunehmend wichtige Rolle spielen: 2023 sollen in Petersburg etwa eine Tochter von Verteidigungsminister Sergej Schojgu, ein Sohn des Chefs der Präsidentschaftskanzlei Anton Wajno, eine Sohn des Vizechefs der Präsidentschaftskanzlei Sergej Kirijenko und auch Sprösslinge der mit Putin bestens vernetzten Petersburger Oligarchenfamilien der Kowaltschuks und Rotenbergs zu Wort kommen.