ARCHIV - Das EU-Parlament in Straßburg, aufgenommen am 02.10.2008. Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an die EU. Das teilte das Nobelkomitee in Oslo am 12.10.2012 mit. Foto: Lars Halbauer +++(c) dpa - Bildfunk+++

© dpa/Lars Halbauer

Europa-Wahl
02/06/2014

Österreichs Stimmzettel wird bunt wie nie zuvor

Mit EU-Mandatar Martin Ehrenhauser drängt bereits die achte Liste ins neue EU-Parlament.

von Philipp Hacker-Walton

Der EU-Wahlkampf verspricht bunter zu werden als je zuvor: Acht Listen treten so gut wie fix an. Die „alten“ Parlamentsparteien bekommen dabei nicht nur – wie schon bei der Nationalratswahl – von den Neos Konkurrenz, sondern auch von routinierten Einzelkämpfern, neuen Listen und Wahlbündnissen.

Am Donnerstag präsentieren KPÖ, Piratenpartei und die Plattform „Der Wandel“ den Namen ihrer bereits beschlossenen Wahlallianz. Am 1. März sollen die Mitglieder (alle drei Gruppen zusammen haben 3000) über die Kandidatenliste abstimmen. Laut KURIER-Recherchen soll der fraktionslose EU-Mandatar Martin Ehrenhauser einer der beiden Spitzenkandidaten werden.

Ehrenhauser, der 2009 für die Liste von Hans-Peter Martin antrat und sich alsbald mit diesem zerkrachte, will das noch nicht bestätigen – er wolle erst in den nächsten Tagen bekannt geben, ob und für wen er antrete.

Gerechtigkeitsfragen

„Fakt ist aber, dass ich das Bündnis sehr sympathisch finde und es auf die eine oder andere Art unterstützen will“, sagt Ehrenhauser zum KURIER. „Ob ich dann Zettel verteile, für die Kandidaten koche oder selbst Kandidat bin, werden wir sehen.“ Als EU-Abgeordneter kann Ehrenhauser mit seiner Unterschrift das Antreten des Bündnisses bei der Europa-Wahl ermöglichen – auch ohne die sonst notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen aus der Bevölkerung.

Welchen gemeinsamen Nenner sieht Ehrenhauser bei dem auf den ersten Blick doch recht bunten und breiten Bündnis? „Die gerechte Verteilung von Chancen, Ressourcen, Informationen und Vermögen gibt es derzeit nicht – das ist ein gemeinsamer Wunsch.“

Und wie will sich das Wahlbündnis mit einem Gerechtigkeitswahlkampf von der SPÖ absetzen, die schon im Nationalratswahlkampf auf das Thema setzte? „Was die SPÖ verspricht, gibt es nicht – siehe Millionärssteuer usw.“, sagt Ehrenhauser. „Schönen Dank für die historischen Verdienste – aber die SPÖ ist ein alter Greis, aus dem keine Zukunftshoffnung mehr wird.“

Tritt HPM wieder an?

Fix ist auch schon eine zweite neue Liste: Ewald Stadler, ehemals FPÖ und zuletzt BZÖ, tritt mit den neu gegründeten „Rekos“, den Reformkonservativen an.

Und auch Ehrenhausers ehemaliger „Chef“ Hans-Peter Martin dürfte es noch einmal versuchen; 2009 erreichte er stolze 17,7 Prozent.

Als neunte Liste könnte das Team Stronach auf den Stimmzettel kommen: Das Antreten ist offen; fix ist nur, dass der Parteigründer kein Geld dafür ausgeben will.

Die Spitzenkandidaten

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.