In der EU glaubt man, dass eine neue Fluchtwelle bevorsteht

© APA/AFP/ARMEND NIMANI

Flüchtlinge
09/28/2016

"Europa ist nicht vorbereitet, wenn es um Notfallplanung geht", sagt UNO-Experte

Athen droht, den Türkei-Pakt zu brechen und Flüchtlinge von den überfüllten Camps aufs Festland zu überstellen.

von Margaretha Kopeinig

Flüchtlinge.Unterschiedlicher können Aussagen zur Flüchtlingskrise nicht sein: Nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks ist Europa ungenügend auf einen möglichen Anstieg der Flüchtlingszahlen eingerichtet. "Europa ist nicht vorbereitet, wenn es um Notfallplanungen geht", warnte UNHCR-Direktor Vincent Cochetel am Mittwoch bei einer Debatte der Denkfabrik European Policy Centre in Brüssel. "Es könnte schlimmer werden, bevor es besser wird."

Zeitgleich sagte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, dass die EU-Kommission in der Flüchtlingskrise "besser gewappnet ist als bisher. Ja, wir sind besser vorbereitet als bisher. Europa wird sich nicht noch einmal überrumpeln lassen".

Avramopoulos betonte auch, dass der EU-Türkei-Pakt funktioniere, täglich kommen im Schnitt nur mehr 85 Flüchtlinge aus der Türkei auf griechischen Inseln an.

Athen droht nun, den Türkei-Pakt zu brechen und Flüchtlinge von den überfüllten Camps auf den Ägäis-Inseln aufs Festland zu überstellen. Geplant war, dass syrische Kriegsflüchtlinge direkt von den Inseln in die Türkei zurückgeschickt werden.

Keine Rückführung

Asylwerber in EU-Staaten, die über Griechenland eingereist sind, dürfen vorläufig nicht nach Griechenland überstellt werden, betonte Avramopoulos.

Gestern wurden 600 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge in der Türkei bezahlt. Der für Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissar Johannes Hahn sagte: "Damit hat fast eine halbe Million syrischer Kinder Zugang zu verpflichtender Schulbildung." Insgesamt hat die EU mehr als zwei Milliarden Euro für Flüchtlinge in der Türkei ausgegeben, vereinbart sind bis 2018 maximal sechs Milliarden.

Keine Fortschritte gibt es bei der Umsiedlung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in andere Staaten. Erst 5651 Asylwerber wurden bisher umgesiedelt. "Zu wenig", empört sich EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer (SPÖ). Er fordert eine "Taskforce" in der Kommission, die sich um die Quote kümmert.

Unklar ist, ob die Kommission eine Verlängerung der Grenzkontrollen, die während der Flüchtlingskrise in manchen Staaten eingeführt worden sind, erlaubt. Am 12. November endet die Frist, auch in Österreich.

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