Euro-Beitritt: Lettland erfüllt alle Kriterien

Die EU-Kommission hat am Mittwoch erwartungsgemäß grünes Licht für den Euro-Beitritt Lettlands ab Jänner 2014 gegeben. Lettland wird damit - nach der Entscheidung am EU-Gipfel Ende Juni und der offiziellen Absegnung durch die Eurogruppe im Juli - das 18. Land der Währungsunion. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn lobte die Anstrengungen des baltischen Landes, für das im heurigen Jahr das stärkste Wirtschaftswachstum in der EU-27 vorausgesagt werde.

Rehn erklärte bei der Präsentation des Gutachtens der Kommission für den Euro-Beitritt, Lettland sei ein Beispiel dafür, dass ein Land erfolgreich seine makroökonomischen Ungleichgewichte überwinden und gestärkt aus der Krise hervorgehen könne. Nach der tiefen Rezession 2008 und 2009 habe Lettland entschiedene Schritte unternommen, unterstützt durch ein Hilfsprogramm und EU und IWF, das schließlich mit verbesserter Flexibilität und Anpassungen im wirtschaftlichen Bereich zu einem nachhaltigen Wachstum geführt habe. "Und das hat sich ausgezahlt: Lettland wird die am schnellsten wachsende Wirtschaft in der EU vorausgesagt", so Rehn.

EZB hat nur "leichte Bedenken"

Auch die Europäische Zentralbank (EZB) hat Lettland zuvor wie erwartet grünes Licht für die Euroeinführung gegeben. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Konvergenzreport zur Eurofähigkeit Lettlands schreibt die Notenbank, dass das osteuropäische Land alle Kriterien für den Beitritt in die Währungsunion erfüllt. Bedenken hat die Notenbank allerdings wegen des hohen Anteils ausländischer Spareinlagen, die auf den Konten lettischer Banken liegen - sie summieren sich laut EZB auf etwa 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Diese seien ein "wichtiges Risiko für die Finanzstabilität" des Landes, erklärte die EZB.

Zudem hat die EZB ähnlich wie bereits bei dem zuletzt der Eurozone beigetretenen Estland Bedenken, dass Lettland auf mittlere Sicht nicht in der Lage ist, eine niedrige Teuerung zu halten. Wegen des Aufholprozesses zu den anderen Euro-Ländern seien in den kommenden Jahren steigende Inflationsraten zu befürchten. Im vergangenen Jahr lag die Teuerungsrate Lettlands bei 1,3 Prozent - einen geringeren Preisauftrieb hatte in Europa nur noch Schweden mit 0,8 Prozent.

Aus der Krise

Bis zum OK der EU war ein steiniger Weg: Lettland hat nach der Finanzkrise 2008/09 eines der härtesten Sparprogramme in Europa durchgezogen, in dessen Folge die Wirtschaftsleistung des Landes um ein Fünftel schrumpfte. Ein Finanzcrash konnte nur mithilfe internationaler Kreditzusagen über 7,5 Mrd. Euro abgewendet werden. Lettland reduzierte sein Haushaltsdefizit unter die erforderliche Marke von drei Prozent des BIP auf nunmehr 1,2 Prozent.

Das Ziel eines Euro-Beitritts war von Premier Valdis Dombrovskis, der als Zahlengenie gilt, konsequent verfolgt worden. Auch während der Euro-Krise hielt die Regierung stets daran fest.

Absegnen

Die Euro-Mitgliedschaft von Lettland muss von den Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel Ende Juni beschlossen werden. Auch das Europa-Parlament hat ein Wort mitzureden. Die formelle Aufnahme als 18. Mitglied der Währungsgemeinschaft muss dann im Juli von den Euro-Finanzministern besiegelt werden.

Die sogenannten Beitrittsländer in der Mitte und im Osten des Kontinents sind verpflichtet, den Euro zu übernehmen, wenn sie die Kriterien dafür erfüllen. Nur Großbritannien und Dänemark haben vertragliche Ausnahmeklauseln, die ein Fernbleiben vom Euro erlauben.

Als nächster Beitrittskandidat gilt der lettische Nachbarstaat Litauen, dessen Aufnahme 2015 erfolgen könnte. Als erstes der drei baltischen EU-Mitgliedsländer hatte Estland den Euro 2011 eingeführt.