Doppelpresse­stun­den, Elefantenrunde

EU-Wahl im ORF: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Team Stronach und Neos sowie die Liste Martin.

Ulrike Haider-Quercia: BZÖ keine Parlamentspartei – keine Pressestunde Hans Peter Martin: Seine Wiederkandidatur ist vom ORF fix eingeplant.

Die ORF-Informationschefs haben dem Programm-Ausschuss des Stiftungsrats bekannt gegeben, wie die Vorwahlberichterstattung des ORF zur EU-Wahl aussieht. Spannend war die Frage, welche Parteien als "Parlamentsparteien" gelten und die besseren Sendeplätze bzw. mehr Sendezeit bekommen.

Die Lösung: Alle derzeit im Nationalrat mit Klubstärke vertretenen Parteien plus jene Parteien, die 2009 ins EU-Parlament gewählt wurden und nach wie vor dort vertreten sind.

Das heißt konkret: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Team Stronach und Neos sowie die Liste Martin.

Nicht in die Kategorie "Parlamentspartei" fällt das BZÖ, weil es nicht im Nationalrat und auch nicht mehr im EU-Parlament vertreten ist. Das BZÖ hat seinen EU-Mandatar Ewald Stadler bekanntlich ausgeschlossen, dieser kandidiert für eine neue, christ-konservative Liste namens Rekos. Damit fällt die nunmehrige BZÖ-Spitzenkandidatin Ulrike Haider-Quercia unter die Kategorie "sonstige Kleinparteien"; ebenso Rekos und die Gruppe um Ex-Martin-Mandatar Martin Ehrenhauser.

Folgende Sonderformate vor der EU-Wahl sendet der ORF:

4. Mai 2014

Doppelpressestunde

10 Uhr Hans Peter Martin

11 Uhr Angelika Mlinar (Neos)

11. Mai 2014

Doppelpressestunde

10 Uhr Ulrike Lunacek(G)

11 Uhr Andreas Mölzer(F)

18. Mai 2014

Doppelpressestunde

10 Uhr Eugen Freund (S)

11 Uhr Othmar Karas (V)

Donnerstag, 22. Mai

20.15 Uhr Runde mit allen genannten Spitzenkandidaten.

Das Team Stronach ist noch nicht eingeplant, weil unsicher ist, ob es kandidiert. Sollte es antreten, bekommt es eine Pressestunde und wird in die Runde der Spitzenkandidaten aufgenommen.

Hans Peter Martin hat seine Kandidatur auch noch nicht bestätigt, inoffiziell ist zu hören, er wolle wieder antreten.

Die Kleinparteien kommen im Rahmen der üblichen ORF-Wahlberichterstattung vor. Außerdem wird es eine eigene Diskussionsrunde mit deren Spitzenvertretern geben.

Am kommenden Sonntag wird die Pressestunde spannend: Da wird Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny den Vorschlag der Taskforce zur Abwicklung der Hypo Alpe-Adria präsentieren. Bisher war die Taskforce eine entschiedene Gegnerin von Insolvenz-Szenarien. Die Nationalbank hat Horrorkosten einer Pleite publiziert, ohne diese Zahlen näher zu erläutern. Finanzminister Michael Spindelegger will eine Insolvenzvariante keinesfalls ausschließen.

(kurier) Erstellt am
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