Politik | Ausland
12.01.2018

EU-Unterstützung bei Großprojekten in den Mitgliedsstaaten lief oft ins Leere

Millionen wurden verpulvert.

Gut gemeint muss nicht immer gute Ergebnisse bringen: Weil die seit 2004 der EU neu beigetretenen Mitgliedsländer oft erhebliche Schwierigkeiten hatten, bei groß angelegten Investitionsprojekten um Unterstützung der EU anzusuchen, rief Brüssel die so genannte JASPERS-Initiative (Joint Assistance to Support Projects in European Regions) ins Leben. Sie sollte den Staaten dabei helfen, Genehmigungen für Projekte schneller zu erhalten und die EU-Mittel besser auszuschöpfen.

Doch die EU-Initiative erfüllte ihre Erwartungen nur zum Teil, wie nun eine Überprüfung des Europäischen Rechnungshofes ergab. "Die JASPERS-Initiative hat ihre Hilfe nicht gezielt genug ausgerichtet, was eine Vielzahl annullierter und ausgesetzter Aufträge zur Folge hatte", schilderte gestern in Brüssel Oskar Herics, der österreichische EU-Rechnungshofprüfer und das für den Bericht zuständige Mitglied des Rechnungshofes. So wurden fast 400 (entspricht 22 Prozent) aller Aufträge nie realisiert. Allein dadurch entstanden Kosten von 20 Mio. Euro.

Schieflage

Eine Schieflage ergab sich zudem in den Jahren zwischen 2014 und 2016. Die Zahl der JASPERS-Mitarbeiter (ein Büro mit rund zwei Dutzend Mitarbeitern gibt es auch in Wien) stieg um 43 Prozent auf 124. Im gleichen Zeitraum aber sank die Zahl der erfüllten Aufträge um mehr als 50 Prozent. Der Fehler sei bei der EU-Kommission zu suchen, heißt es im Bericht: Sie sei von zu optimistischen Erwartungen betreffend der Zahl und der Abschlüsse der Projekte in den Mitgliedsstaaten ausgegangen.

Besonders dürr fiel das Ergebnis in Rumänien aus: Die Regierung in Bukarest hatte ursprünglich geplant, 88 Großprojekte einzureichen. Geworden sind es bis Ende 2016 schließlich ganze zwei.