EZB: Vertrauen in Währungshüter ist im Sinkflug

Das Meinungsbild der Österreicher über das Europäische Parlament ist ein Jahr nach den EU-Wahlen (diese fanden am 25. Mai 2014 statt) durchaus positiv. Fanden im Frühjahr 2014 rund 66 Prozent der Befragten die Arbeit des Parlaments für "wichtig" oder "sehr wichtig", sind es im Mai 2015 schon 77 Prozent. Nur 23 Prozent der Befragten schätzen die Arbeit und die Aufgaben des EU-Parlaments als "gar nicht wichtig" oder "eher nicht wichtig" ein.

Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), die dem KURIER vorliegt.

Erstaunlich ist, dass die österreichische Bevölkerung erstmals dem Europäischen Parlament mehr vertraut als der Europäischen Zentralbank (EZB). 47 Prozent der Befragten haben ein "großes Vertrauen" in das Parlament, hingegen sind es nur 23 Prozent, die den Währungshütern in Frankfurt am Main Glauben schenken.

"Die Daten zeigen, dass die positive Einstellung gegenüber dem Europäischen Parlament in den vergangenen Monaten gewachsen ist – auch im Vergleich zu anderen EU-Institutionen", erklärt ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt. Die Arbeit und die Tätigkeit des Parlaments werden zunehmend als wichtig empfunden. Hingegen sei die Bedeutung der EZB in der Wahrnehmung der Menschen gesunken. "Das wird mit dem EU-Krisenmanagement in Verbindung gebracht", analysiert Schmidt.

Das EU-Parlament hat durch den Vertrag von Lissabon politisch an Bedeutung gewonnen, weil es in fast allen Materien (außer Verteidigung, Außenpolitik, Steuern, Anm.) ein gesetzliches Mitentscheidungsrecht hat. Ohne dem Parlament geht nichts mehr.

Künftig haben Europa-Abgeordnete auch ein Auftritts- und Rederecht im nationalen Parlament. "Das ist ein wichtiger Schritt zur Präsenz und Sichtbarkeit der Europa-Abgeordneten.

Bei der jüngsten EU-Wahl am 25. Mai 2014 gelang es VP-Delegationsleiter Otmar Karas den ersten Platz für die ÖVP zu halten, aber mit einem Minus von drei Prozentpunkten. Die SPÖ stagnierte auch unter dem Spitzenmann Eugen Freund bei 24 Prozent. FPÖ und Grüne legten massiv zu und kamen auf knapp 20 bzw. 15 Prozent.