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EU-Parlament
06/12/2014

Parlamentspräsidenten wechseln sich wieder ab

Für die Funktionsperiode von 2014 bis 2019 wird erneut eine zeitliche Zweiteilung geben.

Auch in der kommenden Funktionsperiode werden sich die beiden stärksten Parteien im EU-Parlament das Amt des Parlamentspräsidenten teilen. Für die Funktionsperiode von Mitte 2014 bis Mitte 2019 wird es wieder zu einer zeitlichen Zweiteilung kommen, erklärte am Donnerstag der neue Fraktionschef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber. Und: "Wir haben damit gute Erfahrungen gemacht, nach zweieinhalb Jahren Funktionen im EP entweder zu bestätigen oder durchzuwechseln. Das sollte auch in der nächsten Periode umgesetzt werden".

Mit einer Ausnahme haben sich bisher immer die beiden stärksten Parteien - Christdemokraten und Sozialdemokraten - die Funktion geteilt. Lediglich in der Legislaturperiode 1999 bis 2004 gab es erstmals mit Pat Cox einen Liberalen, der nach der französischen konservativen Nicole Fontaine zum Zug kam.

Der Nachfolger von Martin Schulz wird der bereits 15. Präsident des Europaparlaments seit der Direktwahl dieser EU-Institution im Jahr 1979. Von den bisher 14 EU-Parlamentspräsidenten kamen acht aus den Reihen der Konservativen, fünf von den Sozialdemokraten und eben Pat Cox von den irischen Liberalen. Nach Ländern gereiht kommt Deutschland auf vier Präsidenten, Frankreich und Spanien auf je drei, Großbritannien, Niederlande, Irland und Polen auf je einen.

Die EU-Parlamentspräsidenten seit 1979

1979-1984 Simone Veil (Frankreich/EVP), Piet Dankert (Niederlande/SPE)

1984-1989 Pierre Pflimlin (Frankreich/EVP), Henry Plumb (Großbritannien/EVP)

1989-1994 Baron Enrique Crespo (Spanien/SPE), Egon Klepsch (Deutschland/EVP)

1994-1999 Klaus Hänsch (Deutschland/SPE), Jose Mario Gil-Robles (Spanien/EVP)

1999-2004 Nicole Fontaine (Frankreich/EVP), Pat Cox (Irland(ALDE)

2004-2009 Josep Borell Fontelles (Spanien/SPE), Hans-Gert Pöttering (Deutschland/EVP)

2009-2014 Jerzy Buzek (Polen/EVP), Martin Schulz (Deutschland/SPE)

Lunacek als Vizepräsidentin nominiert

Der Höhenflug der Grünen Europaabgeordneten Ulrike Lunacek geht offenbar weiter. Nachdem Österreichs Öko-Partei am 25. Mai ihr bisher bestes Ergebnis bei Bundeswahlen errang, wurde Spitzenkandidatin Lunacek am Mittwoch für das Amt einer Vizepräsidentin im EU-Parlament nominiert. Das wurde bei der Fraktionssitzung beschlossen, wie die Grünen in einer Aussendung bekanntgaben. Die Wahl des gesamten EP-Vorstands durch das Plenum samt Vergabe der Ressorts erfolgt in der ersten Plenarsitzung in Straßburg Anfang Juli, heißt es da.

"Ich freue mich sehr über diese Nominierung und das Vertrauen, das mir meine KollegInnen entgegenbringen. Ich bin davon überzeugt, die richtige Person zu sein, um das Europäische Parlament als Verfechterin von europäischen Werten und Grundrechten, von Menschen- und Minderheitenrechten bestmöglich zu repräsentieren", so Lunacek in einer ersten Reaktion.

Der EU-Parlamentspräsident hat insgesamt 14 Stellvertreter. Dass Lunacek im Juli als eine davon gewählt wird gilt als realistisch, sind die Grünen/EFA (Europäische Freie Allianz) doch die viertgrößte Fraktion.

Die Mitbewerber gratulierten Lunacek jedenfalls bereits. Sowohl der amtierende Vizepräsident Karas von der ÖVP als auch SP-Spitzenkandidat Eugen Freund beglückwünschten Lunacek via Twitter.

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