Politik | Ausland
15.01.2018

EU möchte in Libyen gestrandete Migranten evakuieren

Bis zu einer Million Flüchtlinge sollen unter teils katastrophalen Bedingungen in Libyen festsitzen. Die EU will nun endlich handeln. Im nächsten Monat sollen 10.000 Menschen evakuiert werden. Nicht nur nach Europa - sondern vor allem in ihre Herkunftsländer.

Eigentlich wollten sie sich vor den katastrophalen Zuständen in ihrer Heimat nach Europa retten, nun sitzen sie in Libyen fest. Die Rede ist von 400.000 bis einer Million afrikanischer Flüchtlinge, die laut Medienberichten sexueller Gewalt, Folter und Zwangsarbeit in Lagern und Gefängnissen ausgesetzt sind.

Das soll nun ein Ende haben. In einem ersten Schritt möchte die EU in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen bis Ende Februar 10.000 Menschen aus den libyschen Lagern evakuieren. Allerdings großteils nicht an das ursprüngliche Ziel ihrer Flucht - sondern zurück in ihre Heimat – das teilte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit. Schutzbedürftige, die vor politischer Verfolgung oder Bürgerkrieg geflohen sind, sollen den Plänen zufolge unter Federführung des UNHCR zunächst in den Tschad oder den Niger gebracht werden. Von dort aus ist dann eine weitere Umsiedlung geplant.

Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden insgesamt nur etwa 20.000 Menschen aus Libyen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht, im Jahr 2016 waren es gar nur 3000 Personen.

Fragiler Deal

Die Menschen, meist aus Nigeria, Gambia, Guinea, Mali oder Senegal, sitzen im nordafrikanischen Staat fest, da sie eigentlich über das Mittelmeer und Italien in die EU flüchten wollten. Seit dem Vorjahr gibt es aber einen Deal zwischen Italien und der Regierung in Triopolis, der dem mit der Türkei ähnelt. Er sieht vor, dass libysche Küstenpatrouillen die Flüchtlinge an der Überfahrt über das Mittelmeer hindern sollen. Der Deal ist allerdings aufgrund der instabilen Lage im Land fragil - weite Teile Libyens werden von bewaffneten Milizen kontrolliert.

Der KURIER war bei einer Nachtrettungsaktion vor Libyen dabei.

Ende November 2017 hatten sich die Teilnehmer des EU-Afrika-Gipfels in Abidjan auf einen Neun-Punkte-Plan geeinigt, um die menschenunwürdigen Zustände in Libyen zu bekämpfen. Zuvor hatte das Hilfswerk Oxfam eine Studie veröffentlicht, der zufolge 74 Prozent aller befragten Flüchtlinge sagten, sie hätten Folter oder Mord an anderen Geflüchteten in Libyen beobachtet. 84 Prozent erklärten, sie seien selbst Opfer körperlicher Gewalt oder Folter geworden. Ein CNN-Bericht hatte außerdem internationales Aufsehen erregt, nachdem darin Bilder von Sklavenmärkten in Libyen zu sehen waren, auf denen Migranten für ein paar hundert Euro verkauft wurden.

Probleme bei Rückführungen

Die Rückführung in die Herkunftsländer gestaltet sich laut Mogherini aber schwierig: "Wir arbeiten in einem schwierigen und komplexen Umfeld in Libyen. Unsere Partner haben es mit einer Reihe von Engpässen zu tun, wozu etwa der Zugang zu den Lagern, aber auch die Identifizierung von Migranten und die Ausgabe der notwendigen Dokumente aus ihren Heimatländern gehören", erklärte sie gegenüber der Welt.

Und weiter: "Wir haben uns bereiterklärt, 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen, um die Arbeit von IOM und dem UN-Flüchtlingshilfswerk zu finanzieren. Dazu gehören auch die Rückführung mit Flugzeugen und Reintegrationsprogramme." Über einen humanitären Korridor wurden kurz vor Weihnachten außerdem 162 Menschen nach Italien gebracht, unter ihnen größtenteils Frauen und Kinder.