Warnung aus der EU-Zentrale: Sommerurlaub in Gefahr
Es war nicht die erste Warnung, aber es war die bisher dringendste und sie machte vor allem klar, was Brüssel derzeit am meisten Sorgen macht. Dieser Reisesommer, werde wohl massiv gestört sein, meinte EU-Energiekommissar Dan Jørgensen gegenüber der Nachrichtenplattform Politico: „Egal, was in den kommenden Wochen passiert, die Situation wird im besten Fall so sein wie derzeit, aber es besteht das große Risiko, dass es viel schlimmer wird.“
Aktuell halten sich die Verwerfungen im europäischen Flugverkehr noch in Grenzen. Zwar haben viele Fluglinien Flüge, vor allem auf Kurzstrecken, gestrichen, weil die hohen Kerosinpreise diese endgültig zum Minusgeschäft machen, doch im Allgemeinen bleibt Europa derzeit in der Luft mobil. Anders als in Asien, wo die Folgen der durch den Iran-Krieg und die Blockade der Straße von Hormus ausgelösten Folgen bereits alle Lebensbereiche erfasst haben, wiegt sich Europa in einer, wenn auch nur vorübergehenden, Sicherheit.
Das kann sich aber während der Urlaubssaison im Juli und August rasch ändern. Nicht nur kennt der Preis für Kerosin derzeit nur eine Richtung, steil nach oben, sondern es ist auch unklar, wie lange die Öltanks in Europa noch ausreichen.
Sechs Wochen gäbe es noch genügend Sprit, hatte der Chef der Internationalen Energieagentur Fatih Birol vor zwei Wochen gewarnt, dann würden dramatische Sparmaßnahmen unvermeidlich. Das wäre also Anfang Juni. Der türkische Wirtschaftswissenschaftler hat den Europäern nahe gelegt, nicht nur auf Flüge, sondern auch auf die Fahrt ins Büro zu verzichten und den Energieverbrauch in den Haushalten zu senken.
Die Entwicklungen im Iran-Krieg bleiben auch weiterhin unvorhersehbar. Zwar herrscht seit Wochen eine Art Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran, doch an der Blockade der Straße von Hormus halten beide Seiten weiterhin fest. Der Rückstand bei Lieferungen von Öl und Gas aus dem arabischen Raum ist inzwischen so groß, dass auch eine Öffnung die Krise nicht mehr aufhalten kann.
Wenig Mittel für Brüssel
Die Möglichkeiten der EU-Kommission, gegenzusteuern, sind ohnehin beschränkt. Zwar hat Brüssel mit den EU-Staaten nach der letzten Energiekrise durch den Ukraine-Krieg vereinbart, Öl- und Gasreserven für mindestens 90 Tage anzulegen, doch wann und in welchem Umfang die angezapft werden sollen, bleibt unter den Staaten umstritten.
Um den Anstieg der Preise zu bremsen, hat die Kommission den Staaten weitgehend freie Hand gegeben, um die Energiepreise durch steuerliche Maßnahmen zu stützen. Ähnlich wie Österreich hat etwa auch Deutschland jetzt eine Spritpreisbremse eingeführt.
Die EU drängt außerdem darauf, sich bei der Auffüllung vor allem von Gasreserven EU-weit zu koordinieren. Nur so könnten riesige Preissprünge vermieden werden. Eine eigens in Brüssel eingerichtete Koordinierungsstelle überwacht den Markt, kontrolliert die Füllstände in den Treibstofflagern und versucht auch eine gleichmäßige Auslastung der Raffinerien zu organisieren.
Für viele Beobachter aus der Branche sind das allerdings kaum mehr als kosmetische Maßnahmen gegen die Krise. Am lautesten macht sich da Michael O’Leary, Chef der Billig-Fluglinie Ryanair, bemerkbar. Ohnehin nie um eine provokante Stellungnahme verlegen, witzelt der Ire derzeit gerne öffentlich über die EU-Kommission. Jetzt, wo diese eine Behörde zur Überwachung der Spritpreise und der Energieversorgung eingesetzt habe, könne Europa wieder ruhig schlafen. Der Ryanair-Boss drängt auf einschneidende steuerliche Maßnahmen der EU-Staaten, aber auch der Kommission. Die solle zum Beispiel die CO2-Bepreisung nach dem ETS 1-Schema vorübergehend einstellen, um Sprit billiger zu machen.
Doch von solchen Eingriffen will man in Brüssel derzeit nichts wissen. Dort bleibt man vorerst bei Ermahnungen, wie etwa von Energiekommissar Jørgensen. Der Däne geht aber auch persönlich mit gutem Beispiel voran, wie er scherzend Politico erzählte. Er müsse sich um Flüge und Flugpreise im Sommer nicht sorgen, da er ohnehin – als einer der wenigen Vertreter der Kommission – auch in den Ferien Dienst in Brüssel schieben müsse.
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