EU-Flüchtlingsquote rückt in ferne Zukunft

Täglich kommen neue Boote mit Flüchtlingen an der Küste Italiens an; laufend gibt es Meldungen, wo innerhalb des Schengenraums die Grenzen verstärkt werden sollen. Doch ein Durchbruch auf EU-Ebene, wie der anhaltende Flüchtlingsansturm gemeinsam bewältigt werden kann, ist nicht in Sicht.

Vor Wochen hat die EU-Kommission vorgeschlagen, 40.000 Flüchtlinge, die es nach Europa geschafft haben, von Italien (24.000) und Griechenland (16.000) innert zwei Jahren auf andere EU-Staaten zu verteilen. Doch nicht einmal bei dieser symbolischen Entlastung kommt man rasch voran.

Denn eine Verteilung per Quote, die sich nach Einwohnerzahl, Wirtschaftsleistung, Arbeitslosenquote und bisherigen Asylanträgen richtet, findet unter den EU-28 keine Mehrheit.

Beim Gipfel hat man sich nun darauf verständigt, bis Ende Juli eine Lösung für die Aufteilung zu finden. In der Gipfelerklärung wurde auch die Absicht bestätigt, 20.000 Flüchtlinge aus Krisengebieten Schutz zu gewähren.

Eine echte EU-Flüchtlingsquote für alle Asylwerber, wie sie etwa Österreich vehement fordert, ist derweil aber in weite Ferne gerückt. Stattdessen wollen die EU-Staaten an der effizienteren Rückführung von Flüchtlingen arbeiten.

Sichere Herkunft

Bis Ende Juli soll ein Plan stehen, wie Frontex das Zurückschicken von Migranten initiieren kann. Dazu will man prüfen, ob sich die nationalen Listen der "sicheren Herkunftsländer" zusammenführen lassen; eine EU-weite Liste könnte einen Gutteil der Asyl-Entscheidungen beschleunigen – und so Kapazitäten für jene Verfahren frei machen, in denen eingehender geprüft werden muss.