Gute Aussichten auf Seltene Erden: EU schließt Handelsdeal mit Australien

Flüge nach Australien dauern grundsätzlich lang, der von Ursula von der Leyen dauerte noch deutlich länger. Wegen der kriegsbedingten Luftraum-Sperren über dem Nahen Osten musste die EU-Kommissionschefin am Montag großräumig ausweichen. Wohl eine weitere Erinnerung daran, wie dringend die EU in diesen instabilen Zeiten verlässliche Partner braucht, mit denen man sich auch über die Prinzipien einer regelbasierten Weltordnung verständigen kann.

Australien ist seit Langem ein Wunschpartner der EU für einen Handelsdeal, doch so naheliegend der scheint, so schwierig haben sich in den vergangenen acht Jahren die Verhandlungen über Detailfragen gestaltet. Vor allem die Importe von Rind- und Lammfleisch aus Australien mit seiner gigantischen Viehwirtschaft sorgten für Widerstand bei vielen Vertretern der europäischen Landwirtschaft.

Obergrenze bei Rindfleisch eingezogen.

Jetzt hat man einen Kompromiss ausgehandelt, der zwar die Fleisch-Exportquoten für Australien vervielfacht, aber zumindest eine Obergrenze einzieht. Ob der die EU-Gesetzgebung, also vor allem das EU-Parlament, übersteht, bleibt abzuwarten.

Mercosur-Deal am Start.

Dieses Parlament hat ja vor wenigen Wochen den ausverhandelten Handelsdeal mit den Mercosur-Staaten Lateinamerikas auf die Wartebank – also zum Europäischen Gerichtshof – geschickt. Auch hier waren die Bedenken der Landwirtschaft am Ende ausschlaggebend. Tatsächlich stoppen aber ließ sich der Mercosur-Deal nicht. Die EU-Kommission hat beschlossen, die Bedenken des EU-Parlaments vorerst links liegen zu lassen. Der Deal wird vorläufig in Kraft gesetzt und geht am 1. Mai an den Start.

Ähnliche Dynamik erhofft sich die EU-Kommission beim Australien-Deal. Nicht nur beim Rindfleisch, auch bei den hohen Einfuhrzöllen, die Australien auf Autos aus Europa einhebt, war man bereit, die eigenen Forderungen zurückzuschrauben. So sollen in Zukunft nur E-Autos aus der EU bevorzugt behandelt werden.

Wertvolle Rohstoffe.

Denn die EU hat, was Australien betrifft, etwas anderes im Visier: dessen Bodenschätze und der dazugehörige leistungsstarke Bergbau. Australien besitzt riesige und vergleichsweise bereits gut erschlossene Vorkommen von wertvollen Rohstoffen wie Lithium, Kobalt oder Seltenen Erden und produziert auch grünen Wasserstoff. Alles wichtige Bausteine für Europas Energiewende. Bei vielen davon ist das erklärte Ziel, die übergroße Abhängigkeit von China zu reduzieren, vor allem seit Peking seine Übermacht auf diesem Sektor auch politisch einsetzt.

Industriekommissar Stéphane Séjourné verfolgt detaillierte Pläne, um die lange vernachlässigte Gewinnung dieser Bodenschätze in Europa voranzubringen. Die Partnerschaft mit Australien soll da raschere Ergebnisse bringen als die oft langwierigen Genehmigungsverfahren in Europa. Von der Leyen selbst bringt das Ziel für den Deal auf den Punkt: „Wir müssen unseren Zugang zu diesen Rohstoffen verbessern.“