Erdogan versucht es mit Charme: Treffen mit Van der Bellen

Helmut Brandstätter aus New York

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern in New York am Rande der UNO-Generalversammlung den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. Vorgeschlagen wurde das Treffen mit dem österreichischen Staatsoberhaupt von türkischer Seite. Erdogan ist offenbar nach seinen vielen aggressiven Reden und einem Absturz der türkischen Lira in Richtung Verständigung unterwegs. Direkt von hier reist er zu einem durchaus umstrittenen Staatsbesuch nach Berlin.

Im Vorfeld des Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Gastkommentar Erdogans abgedruckt. Darin macht sich ausgerechnet der türkische Staatschef Sorgen um die „freiheitlich demokratische Grundordnung in Europa.“ Immerhin, er tritt für mehr Vernunft ein und will einen „Schulterschluss zum Schutz aller Handelsbeziehungen, gegen das einseitige und verantwortungslose Vorgehen der amerikanischen Regierung in Handelsfragen.“ Erdogan ist aber auch deutlich gegen die in der Türkei verbotene Kurdenpartei PKK und natürlich gegen die Gülen-Bewegung, die er für den Putschversuch im Sommer 2016 verantwortlich macht.

Van der Bellen betonte, dass Österreich diesen Putschversuch klar verurteilt hat, sich aber doch große Sorgen um die Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei macht. Und um die Medienfreiheit. Eine Reaktion Erdogans darauf wird nicht überliefert. Erdogan wurde jedenfalls gebeten, sich um die Situation der Häftlinge zu kümmern, die klar gegen unseren Begriff der Menschenrechte verhaftet wurden.

NATO-Übungen

Der Bundespräsident sprach sich für eine Lösung bei der Blockade des NATO-Partnership for Peace Programms aus. Österreichische Soldaten dürfen derzeit wegen des Widerstands aus Ankara nicht an diesen NATO-Übungen teilnehmen.

Van der Bellen bedankte sich aber dafür, dass die Grabungen in Ephesos unter österreichischer Leitung wieder stattfinden. Und er sprach seine Anerkennung aus, dass die Türkei über 3,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat.

Beide Präsidenten wollen den Dialog zwischen Österreich und der Türkei wieder verbessern, besonders auch im Hinblick auf unsere Wirtschaftsbeziehungen. Diese seien für beide Länder wichtig.

Der Dialog ist also wieder aufgenommen, wie intensiv, wird stark davon abhängen, ob Erdogan seine Einmischungsversuche in Österreich wieder zurückfährt.