Politik | Ausland
13.06.2017

Emmanuel Macron – der Anti-Weihnachtsmann

Der neue Präsident verspricht keine Wunder, ein Drittel der Wähler findet das gut, die anderen warten ab.

"Aber Madame, ich bin nicht der Weihnachtsmann", sagte Emmanuel Macron zu einer aufgebrachten Arbeiterin noch am Freitag, also knapp vor dem Sieg, den seine Partei am Sonntag im ersten Durchgang der französischen Parlamentswahlen erzielte. Die Frau hatte mit ihren Kollegen, Angehörige eines gefährdeten Zulieferbetriebs der Auto-Industrie, den Staatschef umringt und von ihm "etwas Konkretes, kein leeres Gerede" gefordert.

"Wir", sagte Macron, "werden das Maximum machen, um Aufträge und eine Neu-Übernahme der Fabrik zu ermöglichen." Aber, so mahnte der Staatschef: "Es gibt keine Beschäftigung ohne Unternehmer."

Es war nicht das erste Mal, dass sich Macron einer eher feindlich gestimmten Belegschaft stellte. Fast die gleiche Szene spielte sich vor der Präsidentenwahl bei einer Waschmaschinen-Fabrik ab, der die Absiedelung nach Polen droht. Macron hatte damals auch mit der wütenden Menge debattiert, ohne unbedachte Versprechen zu machen – im Gegensatz zu seinem Vorgänger Hollande, der während seiner einstigen Wahlkampagne streikenden Stahlkochern den Erhalt der Arbeitsplätze garantiert hatte. Und auch im Gegensatz zu Marine Le Pen, die den Arbeitern obiger Waschmaschinen-Fabrik, ein "Absiedelungs-Verbot" versprochen hatte. Die damals umjubelte Nationalistin hatte geglaubt, damit Macron den Todesstoß versetzt zu haben.

SP-Staatschef Hollande konnte sein Versprechen nicht halten. Le Pen kam nicht einmal in die Lage, die umschmeichelten Arbeiter zu enttäuschen.

Jetzt stürzte die SP unter 10 Prozent. Die Partei von Le Pen kam gerade noch auf 13 Prozent, dürfte aber im zweiten Wahlgang nur zwei bis maximal fünf Abgeordneten-Sitze erlangen.

Historischer Rekord

Die Partei von Macron wird hingegen nächsten Sonntag voraussichtlich über 400 der insgesamt 577 Parlamentssitze erlangen. Das wird ein historischer Rekord, aber dabei spielt das Ausleseverfahren des französischen Wahlsystems eine Rolle: Sonst würde das gute Drittel der Franzosen, die von Wunderheilern à la Hollande und Le Pen gesättigt sind oder nie an solche glauben wollten und deshalb Macron unterstützen, für einen derartigen Kantersieg nicht reichen.

Die übrige Bevölkerung, darunter die 51 Prozent Nichtwähler vom Sonntag, wird abwarten, was Macron mit der angestrebten, weitgehenden Liberalisierung des Arbeitsmarkts zustande bringt. Ihre Geduld ist nicht unerschöpflich, egal wie viele Abgeordnete hinter dem Staatschef stehen.Davon kann Hollande Zeugnis ablegen: Er verfügte über eine bequeme Mehrheit im Parlament und in den allermeisten Regional- und Stadtverwaltungen. Nun weiß niemand, ob die SP überhaupt noch in ihrer bisherigen Form weiter existieren wird.