"Einigermaßen genervt" von den Griechen

Finanzminister Yanis Varoufakis und EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici
Wieder keine Einigung auf Reformen – Athen muss auf Hilfsgelder weiter warten.

Was Finanzminister Hans Jörg Schelling davor bemängelt hatte, hatte auch nach der Sitzung der Euro-Finanzminister am Freitag noch volle Gültigkeit: "Ich bin schon einigermaßen genervt von der Sache", bekannte Schelling Freitag Früh. "Jedes Monat heißt es wieder, es geht nichts weiter." Es sei höchste Zeit, dass endlich eine finale Reformliste auf den Tisch komme: "Seit Monaten diskutieren wir die Dinge, und vor den Sitzungen heißt es jedes Mal, es muss dringend etwas geschehen. Wir verlieren einfach zu viel Zeit."

Schellings Geduld mit den Griechen wird noch (mindestens) ein paar weitere Wochen strapaziert werden: Auch beim gestrigen Treffen in Riga (Lettland führt derzeit den Vorsitz der EU-Präsidentschaft) gab es keine Einigung zwischen Griechenland und den Geldgebern. Es gebe zwar "positive Entwicklungen", aber inhaltlich liege man noch weit auseinander, sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem im Anschluss.

Keine Tranchen mehr

Bei der Verlängerung des Hilfsprogramms um vier Monate hatte man sich Ende Februar darauf geeinigt, bis Ende April eine Liste mit Reformen und Sparmaßnahmen zu akkordieren, auf deren Basis weitere Hilfsgelder nach Athen fließen könnten. Diese Frist ist nun verstrichen; die nächste Chance auf eine Einigung gibt es bei der nächsten Eurogruppe am 11. Mai. "Uns läuft die Zeit davon", sagte Dijsselbloem. Wir haben bald Ende Juni – das ist das Ende der Verlängerung."

Eine Auszahlung der ausständigen Hilfsgelder in Tranchen, die immer wieder diskutiert worden war, schließt Dijsselbloem mittlerweile aus: Erst bei einer völligen Einigung werde wieder Geld fließen. Insgesamt sind aus dem zweiten Hilfsprogramm 7,2 Milliarden offen.

Über ein mögliches drittes Hilfsprogramm wollte Dijsselbloem nicht spekulieren: "Es ist schwierig, über die Zukunft zu sprechen, wenn man sich nicht einmal über einen Zeitraum von vier Monaten verständigen kann." Ein Abbruch der Verhandlungen stehe aber nicht im Raum: "Alle sind entschlossen, eine Lösung zu finden", sagte Dijsselbloem. "Aber das Ganze muss sinnvoll sein."

Liquiditätsprobleme

EZB-Chef Mario Draghi verwies darauf, dass nicht nur die griechische Regierung langsam, aber sicher ein Problem mit der Liquidität bekomme – auch die griechischen Banken würden ein solches bekommen: Einlagen würden nach wie vor im großen Stil abgezogen.

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