Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn

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Politik Ausland
09/10/2019

Eine Schlüsselrolle für Johannes Hahn in der EU-Kommission

Im mächtigsten Gremium der EU dürfte Österreichs Kommissar eine gewichtige Rolle zukommen.

von Ingrid Steiner-Gashi

Mit der extremen Vielfliegerei ist es für Johannes Hahn bald vorbei: An die 200 Mal pro Jahr hat Österreichs EU-Kommissar, zuständig für die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Union, ein Flugzeug für seine Dienstreisen bestiegen. Für seine dritte Amtszeit als Kommissar wird der 61-jährige Wiener allerdings deutlich weniger reisen müssen.

Denn sein bisheriges Ressort wird der ehemalige ÖVP-Wissenschaftsminister nicht weiterführen, sondern auf Wunsch Ursula von der Leyens einen anderen Aufgabenbereich erhalten. Welchen, das will die neue EU-Kommissionspräsidentin heute Mittag publik machen.

Im neuen, aus 26 Kommissaren und ihrer Chefin bestehenden Kollegium gilt Langzeitkommissar Hahn als „alter Hase“. Als einer, der das institutionelle, von Machtgerangeln unter den einzelnen Generaldirektionen geprägte Innenleben der Kommission bestens kennt. Seine Kollegen schätzen Hahn aber auch als versöhnlich-verbindlichen Kommissar, den so leicht nichts aus der Ruhe bringt.

Enormer Prestigegewinn

Nicht zuletzt seiner mittlerweile zehnjährigen Erfahrung in Brüssel dürfte es also geschuldet sein, dass Johannes „Gio“ Hahn nun mit einem gewichtigen Ressort beauftragt werden soll. Dazu zählt vor allem das Portfolio Budget – wer hier die Nachfolge des derzeitigen Haushaltskommissars Günther Oettinger antritt, zählt zu den mächtigsten Mitgliedern des mächtigen EU-Gremiums. Und das ganz besonders jetzt: Denn bald soll verhandelt werden, für welche Aufgaben von Agrarförderung bis zur Grenzpolitik und Forschung die EU künftig wie viel Geld ausgeben wird.

Für Österreich wäre es ein enormer Prestigegewinn, wenn Hahn mit dem Ressort Budget beauftragt werden sollte. Die Position der Regierung in Wien – „keinen Cent mehr ins nächste EU-Budget als bisher “ – aber würde Hahn auch als Budgetkommissar nicht durchboxen können: „Der Kommissar aus Österreich ist nicht für Österreich zuständig, sondern für die Belange der gesamten EU“, weiß Ex-Kommissar Franz Fischler. Zudem könne kein Kommissar, so Fischler weiter, eine Entscheidung im Alleingang treffen.

Hahns Name fiel zuletzt aber auch als möglicher neuer Migrationskommissar. Es wäre eine extrem wichtige, aber auch heikle Aufgabe, bei der sich kein Kommissar Lorbeeren verdienen kann: Die Positionen der einzelnen EU-Staaten klaffen in der Flüchtlingspolitik weit auseinander. Bisherige Erfolge lassen sich nur mit der Lupe finden. Und wenig deutet darauf hin, dass dies in der neuen Kommission anders werden könnte.

Bis heute Mittag bleibt es streng gehütet, das Geheimnis, welches Ressort Johannes Hahn ab November leiten wird. Sicher aber ist schon jetzt: Die Wochenenden zieht es ihn fast immer nach Wien, zu seiner Lebensgefährtin Susanne Riess, ebenso zu seinem dreijährigen Enkelsohn. Wie er sich vor seinen Herausforderungen am besten entspannt? „Wenn es geht, einfach durch Nichtstun“, sagt er.