Holpriger Start für EU-Grenzkontrollen: Notlösung für Ferienzeit geplant

Es soll kein Mahnschreiben sein, eher eine Art Erinnerung, die in diesen Tagen aus Brüssel bei den Grenzbehörden aller EU-Staaten eintrifft. Anfang April sollte eigentlich an allen Außengrenzen das neue EES-System laufen. Es erfasst alle ein- und ausreisen Nicht-EU-Bürger samt ihrer biometrischen Daten und macht diese Daten sofort überall im gesamten Schengen-Raum für die Behörden verfügbar. Das weltweit modernste Grenzkontroll-System, wie das Team des zuständigen EU–Kommissars für Inneres, Magnus Brunner, stolz betont wird seit Monaten an vielen Außengrenzen getestet. Es zeigt beachtliche Erfolge, etwa bei der Erfassung von Einreisenden mit kriminellen, oder terroristischen Kontakten, leidet aber zugleich weiterhin an zahlreichen Kinderkrankheiten.

Es sind nach wie vor die gigantischen Datenmengen, die das System vor allem auf großen Flughäfen produziert, die immer noch zu Schwierigkeiten führen - und damit zu Verzögerungen.

Das EES-System ist eine tragende Säule des Asyl- und Migrationspaktes der EU, und der tritt am 12. Juni offiziell in Kraft. Von da an muss sich das System also auch politisch bewähren.

Außengrenzen klappen

An den für die Kontrolle der Migration so wichtigen EU-Außengrenzen, etwa in Polen, oder im Baltikum funktioniere das System schon jetzt gut, ist von den Brüsseler Behörden zu erfahren. Probleme dagegen wurden zuletzt beim Probebetrieb etwa vom Flughafen Lissabon gemeldet. Die Grenzkontrollen sorgten für Verzögerungen bis zu sieben Stunden, viele Passagiere versäumten Anschlussflüge. Oft werde aber das EES-System schon jetzt für alle Probleme verantwortlich gemacht, die damit eigentlich gar nichts zu tun hätten, lässt man in Brüssel nicht jede Beschwerde auf sich sitzen.

Klar sei allerdings, das System werde mit Sicherheit nicht überall vom Start weg klaglos funktionieren.

Vor allem die sommerliche Ferienzeit mit Millionen von Nicht-EU-Bürgern, die in Europa ihren Urlaub verbringen wollten , macht den Verantwortlichen in Brüssel Kopfzerbrechen. Um einen Kollaps an einem Grenzübergang zu verhindern, bietet man den EU-Ländern eine Notlösung an. Das EES-System könne in solchen Spitzenzeiten auch vorübergehend ausgesetzt werden. Es soll außerdem die Möglichkeit geben, das System örtlich gleich bis September, also nach dem Ende der Hauptsaison, auszusetzen.