© APA/AFP/JOSE LUIS MAGANA

Politik Ausland
12/13/2020

Trump sieht sich weiter als Sieger: "Es ist nicht vorbei"

Donald Trump und seine treuesten Anhänger sprechen weiter von Wahlbetrug. Beweise dafür haben sie aber immer noch nicht

Trotz eines erneuten Rückschlags vor dem Supreme Court will der amtierende US-Präsident Donald Trump weiter gegen seine Wahlniederlage kämpfen. „Es ist nicht vorbei“, sagte Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders Fox News. Es gebe noch „mehrere lokale Fälle“ in Bundesstaaten, bei denen seine Anwälte gegen das Wahlergebnis vorgingen.

Reelle Chancen werden Trump nicht eingeräumt. Der gewählte Präsident Joe Biden soll am 20. Jänner vereidigt werden. Trump sprach davon, dass das Land „einen illegitimen Präsidenten“ haben werde.

Wahlleute stimmen ab

Die 538 Wahlleute in den USA stimmen an diesem Montag stellvertretend für das Volk über den künftigen US-Präsidenten ab. Sie votieren bei den Treffen in ihren Bundesstaaten gemäß den dortigen Ergebnissen. Demnach gibt es 306 Wahlleute für Biden und 232 für Trump. Offiziell wird das Ergebnis erst am 6. Jänner im Kongress bekannt gegeben.

Trump  sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht - Beweise konnte er dafür aber nicht vorlegen. Das Trump-Lager hat schon mehr als 50 juristische Niederlagen im Streit um die Wahlen am 3. November kassiert.

"Im Stich gelassen"

Das Oberste Gericht hatte am Freitag eine Klage des republikanischen Justizminister von Texas, Ken Paxton, und mehrerer seiner republikanischen Kollegen aus anderen Bundesstaaten abgewiesen. 

"Das ist ein großer und skandalöser Justizirrtum. Das Volk der Vereinigten Staaten wurde betrogen und unser Land blamiert“, schrieb  Trump am Samstag auf Twitter. „Der Supreme Court hat uns wirklich im Stich gelassen. Keine Weisheit, kein Mut.“

Verletzte in Washington

Unterstützer Trumps geben sich ebenfalls noch nicht geschlagen. Sie demonstrierten am Samstag in Washington erneut gegen das Wahlergebnis. US-Medien berichteten, mehrere Tausend Demonstranten, darunter Angehörige der rechtsextremen Gruppe Proud Boys, hätten sich im Zentrum der Stadt versammelt.

Es kam zu Zusammenstößen zwischen linken und rechten Gruppen sowie zu Verhaftungen. In der Nacht sind laut Medien mindestens vier Menschen durch Messerstiche verletzt worden.

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