Die NATO: Wer, was – und wie reagiert sie auf den Raketeneinschlag in Polen?
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Nach dem Raketeneinschlag in Polen ist das transatlantische Militärbündnis alarmiert. Wie geht es nun weiter? Ein Q&A.
Selbst wenn die Dienstagnachmittag in Polen eingeschlagenen Raketen keine russischen Geschosse gewesen sein sollten, ist die NATO alarmiert: Denn Polen ist ein NATO-Staat und als solcher muss das gesamte militärische Bündnis auf den Vorfall reagieren. Aber wie, das ist die entscheidende Frage, die eine große Gefahr einer gewaltigen Ausweitung des Krieges mit sich bringt.
Was ist die NATO und was will sie?
Die "North Atlantic Treaty Organization" (NATO) wurde 1949 auf Initiative der USA hin mit einem klaren Ziel gegründet: Die kommunistischen Staaten sollten davon abgehalten werden, gegen die westlichen Staaten Krieg zu führen. Nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion 1991 änderten sich die Ziele der NATO. Hauptzweck ist nach wie vor die gemeinsame transatlantische Verteidigung. Mittlerweile gehören 30 Staaten dem Bündnis an, tonangebend bei allen wichtigen militärischen Entscheidungen sind die USA. Das Hauptquartier des Bündnisses befindet sich in Brüssel.
Was bedeutet der Artikel 5?
Das ist der so genannte Bündnisfall. Im NATO-Artikel 5 heißt es: Wenn ein Nato-Mitglied angegriffen wird, wird de facto die gesamte Nato angegriffen. Der NATO-Rat stellt dann den Bündnisfall fest. Geschehen ist das bisher erst einmal – nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001.
Wird der Bündnisfall ausgerufen, müssen die NATO-Mitgliedstaaten Maßnahmen treffen, "um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten." Ausdrücklich erwähnt wird dabei "einschließlich der Anwendung von Waffengewalt".
Die NATO beruft sich dabei auf das Recht auf Selbstverteidigung. Dieses ist wiederum in Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben.
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