Olaf Scholz (SPD)

© REUTERS/MICHELE TANTUSSI

Politik Ausland
10/11/2021

Deutschland: Ampel-Parteien setzen ihre Sondierungen fort

Gespräche sind für Montag, Dienstag und Freitag geplant.

In Deutschland sprechen SPD, Grüne und FDP am Montag (9.00 Uhr) weiter über die Bildung einer Ampel-Koalition. Vertreter der drei Parteien kommen zu vertieften Sondierungsgesprächen in Berlin zusammen. Weitere Treffen sind für Dienstag und Freitag angekündigt. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist.

Zwischenbilanz Ende der Woche

Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dann wollen vor allem FDP und Grüne entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten - oder ob es möglicherweise noch eine weitere Sondierungsrunde geben muss. Grüne und FDP haben sich die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union aber explizit offengehalten. Die SPD war bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden.

Wo die größten Konflikte liegen

Bei Steuern, Schulden und der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen deuten sich in den Sondierungsgesprächen die größten Konflikte an. Auf die Frage, was wohl das schwierigste Thema der nächsten Wochen sein werde, antwortete der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck zuletzt im Deutschlandfunk: "Also, es gibt erkennbare Differenzen zwischen uns und vielleicht auch der SPD und der FDP beim Thema Finanzen.

Und Finanzen heißt nicht nur Haushalt, sondern auch die investiven Möglichkeiten für den Klimaschutz bereitzustellen." FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte der Bild am Sonntag: "Alle Gesprächspartner kennen unsere Forderungen: keine Steuererhöhungen und kein Aufweichen der Schuldenbremse." Daran halte die FDP fest.

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