Deutsche Grüne haben ein Problem mit dem Rebellen Boris Palmer

Den deutschen Grünen droht ein veritables Problem: Während ein Parteiausschlussverfahren gegen den Türinger Oberbürgermeister Boris Palmer läuft, sprachen sich bekannte Gründungsmitglieder der Grünen für den scharfzüngigen Mann aus Baden-Württemberg aus, der sich noch nie ein Blatt vor den Mund genommen hat.

Am Sonntag teilte Palmer auf seiner Homepage borispalmer.de mit, das er wieder für das Amt kandidieren werde, aber nicht mehr für die Grünen.  Mehr als 800 Wahlberechtigte hätten einen Aufruf unterzeichnet, der ihn unterstützen wolle und eine Geldspende geleistet. „Ich kann Ihnen gar nicht genug Dank sagen für diese Ermutigung. Sie haben damit den Ausschlag gegeben: Ich werde mich um eine dritte Amtszeit bewerben.“

Palmer betonte, es falle ihm schwer, ohne die Unterstützung der Partei zu kandidieren, der er aus Überzeugung seit 25 Jahren angehöre. „Meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg“, schrieb er. Er wolle zu ihrem Erfolg und dem der Regierung von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) beitragen. „Doch bei dieser Wahl ist mir das aus bekannten Gründen verwehrt.“ Jetzt hätte er aber die notwenigen 100.000 Euro für den Wahlkampf beisammen.

Kretschmann wollte Palmer lange Zeit zu seinem Nachfolger aufbauen, doch der Grüne konnte seine Zunge oft nicht in Zaun halten.

Er hat das N-Wort benutzt

Dem bundesweit bekannten, aber in seiner Partei seit Jahren umstrittenen Rathauschef droht der Ausschluss, weil ihm die Grünen kalkulierte Tabubrüche und Entgleisungen vorhalten. Ein Landesparteitag Anfang Mai vergangenen Jahres hatte beschlossen, ein sogenanntes Parteiordnungsverfahren gegen ihn anzustrengen. Über den Rauswurf soll ein parteiinternes Schiedsgericht auf Landesebene entscheiden. Auslöser für das Verfahren war ein Facebook-Beitrag Palmers im Mai über den früheren deutschen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, in dem Palmer das sogenannte N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Palmer beteuerte, seine Äußerung sei ironisch gemeint gewesen.

Grüne schwer enttäuscht

Die Grünen in Tübingen zeigten sich schwer enttäuscht von Palmers Schritt. „Wir bedauern, dass er sich nicht dem Votum der Partei stellt“, sagte Marc Mausch, Sprecher des Tübinger Grünen-Stadtvorstandes, am Sonntag der dpa mit Blick auf die geplante Urwahl, mit der die Grünen einen OB-Kandidaten bestimmen wollen. Palmers Entscheidung zeuge nicht von Souveränität, er zwinge die Grünen dazu, ihre Kräfte aufteilen zu müssen. „Die Partei ist ihm egal, das hat er schon gezeigt“, sagte Mausch. Das Parteiausschlussverfahren als Grund hält er für vorgeschoben. Auch als Nicht-Grüner hätte Palmer für die grüne Partei als OB antreten können.