Politik | Ausland
18.03.2018

Der Geheimdienst ist nach wie vor das Fundament des russischen Staates

WiePräsident Putin das System perfektionierte

Als die Sowjetunion 1991 in Tumulte stürzte, Menschenmassen einen kommunistischen Putsch abwehrten und Boris Jelzin zum Sprachrohr des neuen Russland wurde, war es seine Statue vor dem KGB-Hauptquartier Lubjanka, die als erstes fiel: Die Felix Dzerzhinskys, Gründer der revolutionären Geheimpolizei Cheka, aus der der KGB und in Folge der FSB hervorgehen sollten. 500.000 KGB-Leute standen 1991 vor dem Nichts. Darunter Wladimir Putin.

Acht Jahre später, Putin stand kurz davor, Präsident zu werden, scherzte der damals noch weitgehend Unbekannte vor FSB-Leuten: Eine Gruppe von FSB-Männern arbeite in der Regierung undercover daran, dass diese auch ihre Arbeit mache. So ganz ohne Grundlage war dieser Scherz anscheinend nicht. Denn der engste Kreis, den Putin in Folge um sich scharte, bestand durchwegs aus Leuten mit Geheimdiensthintergrund. Und wie Putin wiederholt sagte: "So etwas wie einen Ex-Chekisten gibt es nicht."

"Machtjungs"

Seit 2000 steht Putin an der Spitze Russlands – mit einer Unterbrechung 2008 bis 2012, als er das Amt des Premierministers inne hatte. Und Putins Leute mit FSB- beziehungsweise KGB-Hintergrund und bevorzugt einer Herkunft aus Putins Heimatstadt St. Petersburg kontrollieren heute mehr oder weniger alle strategischen Einrichtungen im Land: Von der Bürokratie, der Justiz, der Steuerpolizei über die Sicherheitskräfte und strategisch wichtige Betriebe (Öl, Rüstung) bis hin zu den allermeisten Medien. Widerspenstige Eigentümer wurden, wenn nicht außer Landes, so zumindest aus dem Geschäft gedrängt. Und nicht-kontrollierbare Strukturen wurden beschnitten: NGOs, Opposition, alternative Geldquellen. Abschätzig ist immer wieder von einem neuen "Adelsstand" die Rede, wenn es um die "Silowiki", die "Macht-Jungs", geht – und gemeint sind damit FSB-Leute. Zwar wurde Dzerzhinsky gestürzt, die Struktur des KGB und die darin bestehenden Allianzen blieben aber bestehen. Und sie werden über Generationen weitergetragen. Die allermeisten FSB-Neulinge stammen selbst aus FSB- oder KGB-Familien.

Wie sich zudem gezeigt hat, hat sich die Entideologisierung dieser Struktur für viele darin als sehr profitabel erwiesen. Früher war es Macht. Heute sind es Macht und Geld. Einen Spitzenposten in einem Unternehmen innezuhaben plus einen FSB-Ausweis, ist das große Los. Vor allem aber hat Putin eines geschafft: War der KGB ein verhasster Apparat, so kam das Vorgehen des FSB gegen raffgierige Oligarchen durchaus an. Es ist das Bild entstanden, dass es die Silowiki sind, die den Überblick über die Lage haben. Und im Zentrum dieser Lage steht der "Feind" – Unruhestifter, fremde Mächte. Denn einen Feind braucht es, um das eigene Tun zu rechtfertigen.