© APA/dpa/Oliver Berg

Politik Ausland
06/05/2019

Der Euro und seine Regeln – ein Drama in fünf Akten

Biegsame Kriterien: Der Versuch, mit Finanz-Kennzahlen eine solide Budgetpolitik zu erzwingen, war zum Scheitern verurteilt.

von Hermann Sileitsch-Parzer

Den Namen kennt jeder, das Städtchen kaum ein Mensch. Das niederländische Maastricht wurde im Euroraum zum Synonym für zwei Kennziffern, die die Stabilität der gemeinsamen Währung garantieren sollten – mit fragwürdigem Erfolg. Warum das so ist? Eine Spurensuche.

1. Der Geburtsfehler

Der Wurm war von Anfang an drin. Viele Ökonomen hatten gewarnt, dass eine einheitliche Währung zwischen Ländern ohne eng abgestimmte Finanzen nicht funktionieren würde. Statt eines strengen Säckelwarts sollte beim Euro eine simple Regel für Ordnung sorgen: Kein Staat sollte ein größeres Budgetloch als drei Prozent oder Schulden von mehr 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zulassen (die berüchtigten „Maastricht-Kriterien“).

Die erste Lüge: Es wurde politisch ausgedealt, dass Italien ein Euro-Gründungsmitglied werden sollte. 1998 hatte Italien 111 Prozent Schulden. Das wurde akzeptiert, solange sie sinken. Das war allerdings nur ein paar Jahre lang der Fall – heute hat Italien 132 Prozent Schulden, Tendenz steigend. Damals war zugleich der Boden für Griechenlands Beitritt 2001 mit überhöhten Schulden (und gefälschten Defiziten, wie man jetzt weiß) bereitet.

2. Schlechte Vorbilder

Gleich die erste Bewährungsprobe der Stabilitätsregeln ging gehörig daneben. Als ausgerechnet die Schwergewichte Deutschland und Frankreich in den Jahren 2003 und 2004 gegen die Schuldenregeln verstießen, waren nicht etwa Strafen die Folge: Stattdessen wurden die Kriterien aufgeweicht. Ein katastrophales Vorbild.

3. Anflug von Ehrlichkeit

Es liegt schon eine besondere Ironie darin, dass die Finanzkrise in dem Moment zur Eurokrise wurde, als Griechenland zum ersten Mal seine ungefälschten Budgetzahlen auf den Tisch legte. Der Vertrauensverlust bei den Investoren brachte in einem Dominoeffekt auch Portugal, Irland, Spanien und Italien an den Rand der Unfinanzierbarkeit.

Griechenlands Bevölkerung zahlte einen hohen Preis für die frühere Nachlässigkeit: Man war nun zum Sparen verdammt – zum schlechtesten Zeitpunkt, am Tiefpunkt der Rezession und Höhepunkt der Arbeitslosigkeit.

4. Verunglückte Reformen

Ironie Nummer zwei: Es brauchte einen Italiener, Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, um mit Pokerface und kühnen Ansagen („was immer nötig ist“) den Flächenbrand zu dämpfen und den Euro vor dem Kollaps zu bewahren.

Weil insbesondere Deutschland Regeln liebt, an die sich andere halten sollen, wurden diese nachgeschärft: Striktere Sanktionen und umfassende Kriterien sollten Schieflagen verhindern helfen.

Das Ziel, Länder rascher zu disziplinieren, wurde dadurch freilich nicht erreicht. Stattdessen wurde das Regelwerk immer komplexer und unübersichtlicher.

Und zugleich wurden neue Ausnahmen zugelassen – etwa unter dem Deckmantel der Flexibilisierung, also für „gute“ Staatsausgaben wie Infrastrukturprojekte. Die Haushaltspolitik der Euroländer ist somit das geblieben, was sie immer war: ein Politikum.

5. Der italienische Patient

Wie zuvor Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis setzen Italiens Populisten die Währung als Doppelmühle ein: Für wirtschaftliche Misserfolge macht Vizepremier Salvini die angeblich so rigiden EU-Budgetziele verantwortlich. Und in Brüssel verbreitet er mit großspurigen Ankündigungen Angst und Schrecken: Italien ist (wirtschaftlich gesehen) Griechenland mal zehn und zu groß, um ein Scheitern zu riskieren.

Fazit: Damit die Währung auf Dauer Bestand hat, müssen die Euroländer wohl oder übel enger zusammenrücken. Noch so ausgefeilte Regelwerke können das nicht ersetzen.