Demo am Wochenende

© APA/AFP/KAREN MINASYAN

Politik Ausland
03/01/2021

Österreich "besorgt": Sturm auf armenisches Regierungsgebäude

Nach dem verlorenen Krieg um die Region Berg-Karabach befindet sich das Land in einer schweren Krise.

Am Montag stürmten wütende Demonstranten ein Regierungsgebäude in der armenischen Hauptstadt Jerewan und forderten den Rücktritt von Premier Paschinjan. Es war der bisherige Höhepunkt der seit Monaten anhaltenden politischen Krise in dem Kaukasusland.

Österreich reagiert beunruhigt. Das Außenministerium äußerte sich in einem Tweet „sehr besorgt“ über die Berichte. „Wir fordern alle Seiten auf, ruhig zu bleiben und sich in maximaler Zurückhaltung zu üben. Alle politischen Differenzen müssen im Dialog beigelegt werden“, schrieb das Außenamt am Montag.

Hintergrund der Proteste ist der jahrzehntealte Konflikt mit dem benachbarten Aserbaidschan wegen der Region Berg-Karabach.

Nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan um Berg-Karabach voriges Jahr und einem für Armenien bitteren Waffenstillstand steht Paschinjan stark unter Druck, seit Tagen gibt es Proteste gegen ihn. Am Donnerstag hatte er eine Rücktrittsforderung der Armee abgelehnt und sprach von einem Putschversuch. 

Seit der Unterzeichnung des von Russland vermittelten Waffenstillstands mit Aserbaidschan ist Armenien in Aufruhr. Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete mehrwöchige schwere Kämpfe, und hatte für Armenien bedeutende Gebietsverluste und den Verlust über die Kontrolle über Berg-Karabach zur Folge.

Während der Kämpfe wurden nach Angaben beider Seiten etwa 6.000 Menschen getötet.

Paschinjan war 2018 an die Macht gekommen. Wochenlange Massenproteste führten damals zu einem friedlichen politischen Umbruch. Bei der ersten international als fair und frei bewerteten Wahl in der früheren Sowjet-Republik übernahm das aus der Protestbewegung hervorgegangene Bündnis Mein Schritt von Paschinjan mit absoluter Mehrheit ausgestattet die Macht. Die Republikanische Partei, die bis dahin seit 1995 die Machthebel in der Hand gehabt hatte, flog aus dem Parlament.

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