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Politik Ausland
02/25/2021

Armenischer Premier Paschinian spricht von "Putschversuch"

Im Nachgang des Berg-Karabach-Konflikts hat das Militär den Premier zum Rücktritt aufgefordert, tausende sind bei Protesten.

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinian sieht einen „Putschversuch“, nachdem ihn das Militär in einer Erklärung zum Rücktritt aufgefordert hatte. Er habe Generalstabschef Onik Gasparian daraufhin „gefeuert“, gab Paschinian am Donnerstag in einem Livevideo auf seiner Facebook-Seite bekannt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete.

Paschinian rief seine Anhänger auf, sich auf dem Republiksplatz in der Hauptstadt Jerewan zu versammeln. Es war zunächst unklar, ob das Militär den Regierungschef tatsächlich mit Gewalt stürzen wollte, oder bloß seinen Rücktritt forderte.

Tausende protestieren

Seit dem Ende der Kämpfe mit Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach vor gut drei Monaten kommt es in der Ex-Sowjetrepublik zu Demonstrationen gegen den seit 2018 amtierenden Regierungschef und Rücktrittsforderungen. Paschinian lehnte wiederholt einen Rücktritt ab. Er bot stattdessen Neuwahlen in diesem Jahr an. Die Opposition plant, die Abstimmung zu boykottieren, sollte der Ministerpräsident wie angekündigt erneut kandidieren. Sie macht ihn persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

Tausende Menschen hatten bei neuen Protesten in der Südkaukasus-Republik den Rücktritt Paschinians gefordert. Bei einer Kundgebung am Samstag in der Hauptstadt Eriwan rief der frühere Ministerpräsident Wasgen Manukian seine Anhänger auf, „bereit für den Aufstand“ zu sein. „Wir sollten bereit sein, die Macht blitzschnell zu ergreifen“, sagte der 75-Jährige armenischen Medienberichten zufolge.

Oppositionspolitiker festgenommen

Die Opposition hat ihn als Nachfolger von Paschinian aufgestellt. Sie kündigte an, nun „ohne Unterbrechung“ zu demonstrieren. Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete vor Ort, dass die Polizei mit einem großen Aufgebot Regierungsgebäude gesichert habe. Die Organisatoren der Proteste sprachen von bis zu 50.000 Teilnehmern an den Protesten. Bereits in den vergangenen Tagen waren mehrere Oppositionspolitiker festgenommen worden.

Seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach vor gut drei Monaten kommt es in der Ex-Sowjetrepublik zu Protesten der Opposition. Paschinian lehnte wiederholt einen Rücktritt ab. Er bot stattdessen Neuwahlen in diesem Jahr an. Die Opposition plant, die Abstimmung zu boykottieren, sollte der Ministerpräsident wie angekündigt erneut kandidieren. Sie macht ihn persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

In dem jüngsten Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan gab es vom 27. September bis 9. November insgesamt weit mehr als 4.700 Tote. Nach wie vor werden sterbliche Überreste von Soldaten und Zivilisten geborgen. Das islamisch geprägte Aserbaidschan holte sich weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück. Fast 2.000 russische Friedenssoldaten überwachen seit Mitte Oktober eine Waffenruhe.

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