China: Video zeigt hunderte Gefesselte mit verbundenen Augen

Ein nun aufgetauchtes Video scheint zu belegen, was Menschenrechtsgruppen, Medien und auch Diplomaten bereits seit geraumer Zeit anprangern: die massenhafte Internierung von Angehörigen ethnischer Minderheiten in China. Auf dem kurzen Video, das mit einer Drohne gemacht worden sein dürfte, ist zu sehen, wie eine große Anzahl an Personen aus einem Zug geleitet, am Bahnsteig in Reih und Glied formiert und von Sicherheitspersonal vom Bahnhof weggeleitet wird. Auf Nahaufnahmen ist schließlich zu erkennen, dass alle Personen verbundene Augen und gefesselte Hände haben.

Das Video war vergangene Woche von einem anonymen Account mit dem Namen „Krieg gegen die Angst“ auf Youtube hochgeladen worden. Nathan Ruser vom australischen „Strategic Policy Institute“ geht davon aus, dass das Material im August 2018 auf einem Bahnhof bei der Stadt Korla in der Provinz Xinjiang aufgenommen wurde. Er vermutet, dass es sich bei den Gefesselten um Opfer einer groß angelegten Umerziehungs-Kampagne der chinesischen Regierung handelt. In der betreffenden Region sollen sich mehrere solcher Lager befinden.

Diese Kampagne ist seit einiger Zeit Gegenstand von Kritik an der Führung in Peking. Gerade in der Provinz Xinjiang sollen bis zu einer Million Menschen - mehrheitlich Angehörige der ethnschen Minderheit der Uiguren - ohne jegliche rechtliche Grundlage in Umerziehungslager interniert worden sein. Laut der New York Times wurden in den Jahren 2017 und 2018 zusätzliche 230.000 Menschen ohne jede glaubwürdige juristische Grundlage von lokalen Gerichten zu Lagerhaft verurteilt. Laut dieser Berechnung hat Xinjiang zwar nur zwei Prozent der chinesischen Bevölkerung, verzeichnete 2017 aber 21 Prozent aller Verhaftungen in China.

Dabei richtet sich die Aufmerksamkeit der chinesischen Behörden vor allem gegen Angehörige der Ethnie der Uiguren sowie anderer muslimischer Minderheiten. Gerade in der Provinz Xinjiang hatte es in der Vergangenheit immer wieder Unabhängigkeitsbestrebungen und auch Unruhen gegen die Besiedelungspolitik Pekings gegeben.

Peking hat seine Internierungs-  und Umerziehungspolitik immer wieder verteidigt. Demnach würden Lager-Internierungen aber ausschließlich innerhalb des Strafvollzugsystems durchgeführt. Menschenrechtsverletzungen hatte Peking abgestritten. Allerdings hatte es auch bereits in der Vergangenheit massive Zweifel an dieser Darstellung gegeben.