Politik | Ausland
14.10.2017

China: KP-Führung überarbeitet Parteistatuten

Name von Partei- und Staatschef Xi Jinping könnte Eingang in Statuten finden.

Wenige Tage vor dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongress hat Chinas Kommunistische Partei die Parteistatuten überarbeitet. Das Plenum des Zentralkomitees habe die Änderung vorgeschlagen, die den Parteitagsdelegierten zur Verabschiedung vorgelegt werden soll, erklärte die KP am Samstag über die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Das heizte Spekulationen an, Partei- und Staatschef Xi Jinping könnte in der KP-Verfassung künftig namentlich aufgeführt werden und damit künftig in einer Reihe mit den mächtigsten chinesischen Führern stehen.

Mao Zedong und Deng Xiaoping verewigt

Bisher sind nur zwei Vorgänger Xis, Mao Zedong und Deng Xiaoping, mit ihren Namen in den Parteistatuten verewigt. Politische Strategien und Philosophien anderer KP-Führer fanden zwar ebenfalls Eingang, doch ohne die Namen ihrer Urheber.

Spannung vor Kongress

Der am Mittwoch beginnende Parteikongress wird in diesem Jahr mit besonderer Spannung erwartet. Allgemein wird mit umfangreichen personellen Umwälzungen in den Führungsgremien der KP gerechnet: Allein beim Ständigen Ausschuss des Politbüros - und damit der obersten Parteiführung - steht ein Wechsel bei fünf der sieben Mitglieder an. Xi Jinping dürfte nicht nur für weitere fünf Jahre an der Spitze von Partei und Staat bestätigt, sondern mit noch größerer Machtfülle ausgestattet werden als bisher.