Brexit-Verhandlungen könnten Oktober 2018 enden

Der Chefverhandler der EU zum EU-Austritt Großbritanniens (Brexit), Michel Barnier, erwartet, dass die Verhandlungen bereits im Oktober 2018 enden könnten, wenn London wie geplant im März den Austrittsantrag stellt. Barnier sagte am Dienstag in Brüssel: "Die Zeit wird kurz sein, die aktuellen Verhandlungen werden kürzer als zwei Jahre."

Sollten die Brexit-Verhandlungen tatsächlich im Oktober 2018 abgeschlossen werden, würde dies in die Zeit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 fallen. Alles in allem werde es nur 18 Monate Zeit für Verhandlungen geben, sagte Barnier. Am Anfang müsse der Rat der EU Leitlinien für die Verhandlungen verabschieden, am Ende müsse das Ergebnis von den EU-Staaten, dem Europaparlament und von Großbritannien genehmigt werden.

Die EU sei vorbereitet, die britische Notifizierung zu empfangen, betonte Barnier. "Wir begeben uns auf Neuland." Die Arbeit werde rechtlich komplex, politisch heikel und werde wichtige Konsequenzen für die Wirtschaft und die Menschen auf beiden Seiten des Ärmelkanals haben.

Übergangszeitraum möglich, aber Perspektive nötig

Nach Worten von Barnier wäre ein "begrenzter Übergangszeitraum" für Großbritannien möglich, um die künftigen Beziehungen mit der EU zu regeln. Ein solcher Übergangszeitraum wäre aber nur nützlich und sinnvoll, wenn er den Weg zu den künftigen Beziehungen Großbritanniens mit der EU bereite, sagte der Brexit-Chefverhandler der EU.

In 15 oder 18 Monaten könne man nicht alles verhandeln, sagte Barnier. Es sei wichtig, die richtige Reihenfolge einzuhalten. So könnten künftige Beziehungen nur mit einem Drittstaat, und nicht mit einem EU-Mitgliedsland geführt werden.

Je nach Modell gebe es unterschiedliche Beziehungen zur EU und einen differenzierten Zugang zum Binnenmarkt. Der Franzose erwähnte als Beispiel Norwegen. Dieses habe einen Zugang zum Binnenmarkt, der voraussetze, dass man sich zumindest begrenzt am EU-Haushalt beteilige. Dies wäre ein Modell einer engen Anbindung an die EU.

Auf die Frage, ob ein "hard Brexit" (ein EU-Austritt Großbritanniens ohne Binnenmarktzugang) vermeidbar wäre, ging Barnier nicht näher ein. "Ich weiß nicht, was man darunter versteht", sagte er. Brexit heiße, dass dieser klar und geordnet sein müsse, "wir arbeiten aufgrund von Leitlinien des Rates".