Welches Ressort Brunner in der EU-Kommission bekommen dürfte
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ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner
Welche Rolle Österreich und Noch-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) in der neuen EU-Kommission spielen dürften.
Vergangenen Freitag war Nominierungsschluss: Bis dahin mussten alle EU-Länder ihre Kandidatennamen für die neue EU-Kommission eingereicht haben. Sie müssen sich ab Ende September dem EU-Parlament stellen.
Am Donnerstag wurde ein Screenshot an österreichische Medien weitergereicht, der eine mögliche Ressortverteilung zeigen soll: Österreichs Nominierung, Noch-Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), könnte demnach das Ressort Wettbewerb, das Arbeits- oder Wirtschaftsressort bekommen. In der Vergangenheit hatte Österreich unterschiedlich wichtige Ressort inne: von Landwirtschaft über Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik bis zu Haushalt und Verwaltung. Brunners potenzielle Ressorts gehören zu den deutlich wichtigeren in der Arbeit der EU-Kommission.
Als Kommissar für europäischen Wettbewerb wäre Brunner unter anderem verantwortlich für die Förderung des Unternehmertums und die Verbesserung und Sicherstellung des europäischen Binnenmarktes. Österreich hatte mit der Nennung des Noch-Finanzministers auf ein derartiges Ressort in der Kommission bereits spekuliert.
EVP mit den meisten Nominierten
Die meisten Nominierten stammen aus der Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP), gefolgt von den Liberalen Renew Europe und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D).
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Der Liste zufolge dürften beinahe alle Vorschläge der EU-Länder angenommen worden sein. Allerdings darf die Kommissionschefin Ursula von der Leyen EU-Staaten ersuchen, zusätzliche Kandidaten aufzustellen. Davon wurde in der Vergangenheit wiederholt Gebrauch gemacht.
Wahrscheinlich ist, dass sich das EU-Parlament gegen den nominierten Ungar Olivér Várhelyi einschießt, als eine Art Ohrfeige für den der EU auf der Nase herum tanzenden ungarischen Premier Viktor Orbán. Möglich ist auch eine Ablehnung des Italieners Raffaele Fitto, der als Vertrauter der nationalkonservativen Regierungschefin Giorgia Meloni gilt.
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