U.S. President Biden arrives in Geneva

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Politik Ausland
06/15/2021

Biden vor russisch-amerikanischem Gipfel in Genf gelandet

Vor dem Treffen mit Wladimir Putin ist ein bilaterales Gespräch mit dem Schweizer Präsidenten Guy Parmelin geplant.

Vor seinem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin ist US-Präsident Joe Biden in Genf eingetroffen. Die blauweiße Boeing-Maschine mit dem großen Schriftzug "United States of America" landete am Dienstag aus Brüssel kommend auf dem Flughafen, der nur wenige Kilometer vom Stadtzentrum entfernt ist. Beide Präsidenten hatten vor dem Treffen gesagt, dass sich die Beziehungen zwischen ihren Ländern auf einem Tiefpunkt befinden.

Patrouillierende Soldaten, Kampfjets in Alarmbereitschaft und weiträumige Absperrungen: Das Treffen von US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin in Genf wird von massiven Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Tausende Polizisten und Soldaten wurden mobilisiert. Für die Bewohner der Stadt gelten zahlreiche Einschränkungen.

4.000 Sicherheitskräfte

Insgesamt sind rund 4.000 Polizisten, Soldaten und andere Sicherheitskräfte in Genf im Einsatz. 2.000 Beamte der Genfer Polizei, 900 Polizisten aus anderen Teilen der Schweiz und rund tausend Soldaten wurden mobilisiert. Bei Bedarf könnte auch die Polizei im nahegelegenen Frankreich eingreifen, die in Alarmbereitschaft versetzt wurde.

Kampfjets sichern den Luftraum

Die Luftwaffe überwacht den abgesperrten Luftraum in einem Umkreis von bis zu 50 Kilometern um Genf. Kampfjets, Hubschrauber und auch Flugabwehrraketen stehen bereit.

Weiträumige Absperrungen

Mehrere Häuserblocks rund um das Luxus-Hotel Intercontinental, in dem Biden absteigt, wurden mit Stacheldraht abgeriegelt. Die Polizei leitet den Verkehr um, Parken ist in der gesamten Nachbarschaft verboten. Das Ufer des Genfer Sees im Innenstadtbereich wurde ebenfalls abgesperrt.

Tagungsort mit Zäunen abgeschirmt

Auch rund um den Ort des Gipfeltreffens, die Villa La Grange, herrschen strenge Sicherheitsvorkehrungen. Um das Tagungsgebäude und den angrenzenden Park wurde ein zwei Kilometer langer Metallzaun mit Stacheldraht aufgebaut. Soldaten patrouillieren und die Polizei kontrolliert geparkte Autos mit Spürhunden. Die Einwohner Genfs wurden wegen des erwarteten Verkehrschaos am Mittwoch aufgerufen, möglichst von zu Hause aus zu arbeiten.

Beifall

Biden kam aus Brüssel, wo er am Montag am NATO-Gipfel teilgenommen und am Dienstag die Spitzen der EU getroffen hatte. Am Flughafenzaun klatschten ein paar Dutzend Schaulustige nach der Landung Beifall. Die Genfer Bevölkerung hat überwiegend Verständnis für die weiträumigen Straßensperren gezeigt. Viele Menschen freuten sich über das internationale Rampenlicht, in das die Stadt mit etwa 200.000 Einwohnern durch das Gipfeltreffen gerückt wird.

Der Schweizer Präsident Guy Parmelin hat Biden am Flughafen persönlich begrüßt. Anschließend war ein bilaterales Gespräch geplant, an dem auch Außenminister Ignazio Cassis teilnehmen sollte. Die Außenministerien der beiden Länder arbeiten eng zusammen: die Schweiz vertritt seit vielen Jahren die US-Interessen in Teheran, weil die USA keine diplomatischen Beziehungen zum Iran haben.

Steueroase

Biden hatte im April für Irritationen in Bern gesorgt, als er die Schweiz als Steueroase darstellte und nahelegte, dass Reiche dort mithilfe von Schweizer Banken Gelder vor dem Fiskus verstecken. Die Schweiz schrieb umgehend einen Protestbrief, in dem sie darlegte, sie halte alle internationalen Steuer- und Transparenzabmachungen ein.

"Amerika ist zurück"

Angespannt – so  konnte man die Beziehung zwischen der EU und den USA unter Donald Trump zusammenfassen. Dessen Nachfolger als US-Präsident machte am Dienstag deutlich, dass diese Zeit  vorbei ist.

„Amerika ist zurück“, sagte Joe Biden bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Brüssel. Er unterstrich den transatlantischen Zusammenhalt: „Europa ist unser natürlicher Partner.“  Man teile die gleichen demokratischen Werte, die zunehmenden Angriffen ausgesetzt seien.

Biden ist seit der Vorwoche auf Europatour. Beim G7- und NATO-Gipfel sowie beim Treffen mit den EU-Spitzen sollten die strapazierten Beziehungen mit den Verbündeten gekittet werden – auch mit Blick auf die Rivalität mit China und Russland. Das Treffen mit Wladimir Putin am Mittwoch, ab 13.00 Uhr, bildet den Abschluss der Reise. Vier bis fünf Stunden lang wollen Biden und der Kremlchef in der Villa La Grange am Genfersee miteinander sprechen. 

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