Ungarn und China nicht zu Bidens Demokratie-Gipfel eingeladen

US-Präsident Joe Biden hat rund 110 Staaten zu einem virtuellen Gipfeltreffen zum Thema Demokratie im Dezember eingeladen. Laut der am Dienstag (Ortszeit) vom US-Außenministerium veröffentlichten Liste gehört China nicht zu den Eingeladenen, ebenso wenig die Türkei. Taiwan dagegen, das von Peking als abtrünniger Teil Chinas angesehen wird, ist dagegen eingeladen. Das könnte für Konflikt sorgen.

Im Nahen Osten sind allein Israel und der Irak zu dem für den 9. und 10. Dezember geplanten Demokratie-Gipfel eingeladen. Traditionelle US-Verbündete in der Region wie Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate fehlen dagegen auf der Liste.

Kampf der Diktatur und Korruption

Unter den EU-Staaten ist Polen ungeachtet des schwelenden Streits mit Brüssel um die Rechtsstaatlichkeit eingeladen, Ungarn mit seinem umstrittenen nationalkonservativen Viktor Orbán dagegen nicht.

Die Ausgeladenen haben sich noch nicht zu Wort gemeldet.

Bei dem Demokratie-Gipfel soll es nach Angaben des Weißen Hauses um den Kampf gegen autoritäre Herrschaftssysteme, die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte gehen.