Joe Biden
Joe Biden

© APA/AFP

Politik Ausland
11/24/2021

Ungarn und China nicht zu Bidens Demokratie-Gipfel eingeladen

Dafür sitzt Taiwan gemeinsam mit 110 Staaten am Tisch. Das könnte für Konflikt sorgen.

US-Präsident Joe Biden hat rund 110 Staaten zu einem virtuellen Gipfeltreffen zum Thema Demokratie im Dezember eingeladen. Laut der am Dienstag (Ortszeit) vom US-Außenministerium veröffentlichten Liste gehört China nicht zu den Eingeladenen, ebenso wenig die Türkei. Taiwan dagegen, das von Peking als abtrünniger Teil Chinas angesehen wird, ist dagegen eingeladen. Das könnte für Konflikt sorgen.

Im Nahen Osten sind allein Israel und der Irak zu dem für den 9. und 10. Dezember geplanten Demokratie-Gipfel eingeladen. Traditionelle US-Verbündete in der Region wie Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate fehlen dagegen auf der Liste.

Kampf der Diktatur und Korruption

Unter den EU-Staaten ist Polen ungeachtet des schwelenden Streits mit Brüssel um die Rechtsstaatlichkeit eingeladen, Ungarn mit seinem umstrittenen nationalkonservativen Viktor Orbán dagegen nicht.

Die Ausgeladenen haben sich noch nicht zu Wort gemeldet.

Bei dem Demokratie-Gipfel soll es nach Angaben des Weißen Hauses um den Kampf gegen autoritäre Herrschaftssysteme, die Bekämpfung der Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte gehen.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.