Atomstreit: Teufel steckt im Detail

Die Erwartungen sind hoch, die Hürden mindestens ebenso. Wenn in Wien am Dienstag die Gespräche über das Atomprogramm des Iran in die nächste Runde gehen, geht es um Detailfragen, an denen die Verhandler schon mehrfach gescheitert sind. Der KURIER erläutert die wichtigsten Fragen zum Gipfel in Wien.

Wer verhandelt in Wien?

Der Iran hat seinen Außenminister Mohammed Javad Zarif entsandt, die EU ihre "Außenministerin" Catherine Ashton. Die anderen Mitglieder der sogenannten 5+1-Gruppe, also die fünf Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) plus Deutschland, schicken politische Direktoren aus den Außenministerien.

Worum geht es diesmal?

Das im Jänner geschlossene Interims-Abkommen stoppt umstrittene Teile des iranischen Atomprogramms, wie etwa Produktion und Lagerung von hochangereichertem, daher Atombomben-tauglichem Uran. Es gilt aber nur für sechs Monate, bis dahin soll eine endgültige Lösung gefunden werden. Die heikelsten Punkte in Wien sind die Zukunft des Plutonium-Reaktors Arak, weil er Material für Atombomben liefern könnte und die Vorgänge in der militärischen Anlage Parchin. Dort soll der Iran an Raketen basteln, die Nuklearsprengköpfe tragen könnten.

Wie stehen die Chancen auf Einigung?

Zwar sind beide Seiten entschlossen, die politische Entspannung nicht zu gefährden, doch über die Probleme, die es zu lösen gilt, wird seit Jahren erfolglos verhandelt. Sie werden sich nicht so leicht beseitigen lassen.

Wer treibt die Gespräche voran, wer blockiert?

Auf iranischer Seite ist die neue Regierung von Präsident Rohani fest entschlossen, den Atomstreit zumindest zu entschärfen – vor allem weil die immer noch aufrechten Wirtschaftssanktionen die iranische Wirtschaft an den Rand des Kollaps gebracht haben. Doch die religiöse Führung unter Ayatollah Khamenei beharrt auf dem Recht des Iran, auch die umstrittenen Teile seines Atomprogramms voranzutreiben und gibt sich daher skeptisch. Aufseiten der USA will Präsident Obama eine Einigung erzielen, doch sogar in seiner Partei gibt es viele, die weiterhin auf Härte gegen Teheran und noch massivere Drohungen drängen. Der Iran, so meinen diese Hardliner, reagiere nur auf Druck. Doch da unterschätzt man den Stolz der Iraner. Man sieht sich mit dem Westen auf Augenhöhe und will sich nichts diktieren lassen.

Wie wird es voraussichtlich weitergehen?

Da ein entscheidender Durchbruch nicht zu erwarten ist, beide Seiten aber nicht zur Totalblockade zurückkehren wollen, wird man konsequent weiterverhandeln. Der im März fällige Bericht der UN-Atombehörde dürfte dem Iran obendrein Bereitschaft zur Kooperation und zu mehr Transparenz bescheinigen. Dann wird es auch für die US-Hardliner schwer, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Falls man in sechs Monaten nicht zu einer endgültigen Lösung kommt, rechnen Experten einfach mit einer Verlängerung des Interims-Abkommens.

Irans Atomanlagen im Überblick: