Atom-Abkommen mit Teheran: Europa liegt mit Donald Trump im Clinch

Spätestens seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr sind US-Präsident Donald Trump der Iran und das Atomabkommen mit Teheran ein Dorn im Auge – vermutlich heute, Freitag, wird er bekanntgeben, ob die durch den Deal ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt werden sollen oder nicht.

Massiven Widerstand gegen eine Wiedereinführung der Sanktionen gibt es seitens der EU. Die Vereinbarung mit dem Iran funktioniere und mache "die Welt sicherer", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini gestern nach einem europäischen Krisentreffen mit Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif in Brüssel. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel appellierte an die USA, sich an die Vereinbarungen mit Teheran zu halten. Es gebe "keinen Grund (...) die Aufhebung der atombezogenen Sanktionen in Frage zu stellen", sagte er in Brüssel. Das Scheitern des Deals wäre "ein sehr gefährliches Signal" an andere Länder wie Nordkorea, die Atomprogramme verfolgen.

IAEO: Iran ist pakttreu

Das Atomabkommen, das der Iran Mitte Juli 2015 mit den fünf UNO-Vetomächten – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland (5+1-Gruppe) in Wien geschlossen hat, stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Im Gegenzug verpflichtet sich Teheran, wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO bescheinigt dem Iran, die Vereinbarungen einzuhalten.

Trump nennt das Abkommen den "schlechtesten Vertrag aller Zeiten". Aber selbst eine Entscheidung zugunsten neuer Sanktionen würde zunächst am US-Kongress scheitern.