Ahmed Aboul Gheit und António Guterres

© APA/AFP/MOHAMED EL-SHAHED

Naher Osten
02/16/2017

Arabische Liga betont Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung

Generalsekretär der Arabischen Liga sprach mit UN-Generalsekretär Guterres. Staaten am Golf wollen mehr Geld fürs Militär ausgeben.

Die Arabische Liga hat die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt betont. Nur so sei ein "gerechter Frieden" möglich, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, am Donnerstag nach einem Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in Kairo.

Dieser hatte bereits am Mittwoch nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi auf die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung verwiesen.

"Es muss alles getan werden, damit diese Möglichkeit gewahrt wird", sagte Guterres am Mittwoch. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump nach einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu betont, eine Zwei-Staaten-Lösung sei nicht die einzige Möglichkeit für einen Friedensschluss.

Das Konzept zur Beilegung des Nahostkonflikts durch die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats in friedlicher Koexistenz mit Israel ist die Grundlage internationaler Bemühungen um Frieden in Nahost. Die USA unterstützten diese Zwei-Staaten-Lösung bisher mit Nachdruck, seit einem halben Jahrhundert standen die US-Präsidenten, Demokraten wie Republikaner, hinter dieser Prämisse.

Aufrüsten am Golf

Die arabischen Golf-Monarchien werden in den kommenden drei Jahren nach Angaben des britischen IHS-Markit-Instituts deutlich mehr Geld für ihr Militär ausgeben. "Die Beschaffung von Rüstungsgütern zieht im Nahen Osten jetzt wieder an, nach einem kurzfristigen Rückgang aufgrund des stark gesunkenen Ölpreises", sagte Reed Foster vom zu IHS gehörenden Branchendienst "Jane's" am Donnerstag in London.

Demnach investieren Staaten wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Kuwait derzeit vor allem in ihre Armeen, um eine mögliche Dominanz des Irans nach der Lockerung der Sanktionen zu verhindern. Ihre zweite Sorge gelte der US-Außenpolitik. Die Golfstaaten seien unsicher, ob ihnen die USA langfristig als Schutzmacht erhalten bleibe.

Saudi-Arabien gab den Angaben zufolge im vergangenen Jahr rund 49,9 Milliarden US-Dollar (47 Milliarden Euro) für Verteidigung aus. Für 2017 seien Ausgaben von knapp 50,9 Milliarden Dollar vorgesehen, hieß es.

Das Verteidigungsbudget der VAE werde im gleichen Zeitraum von 18,6 Milliarden Dollar auf 19,7 Milliarden Dollar klettern. Der Iran wolle seine Verteidigungsausgaben von 13,7 Milliarden Dollar auf 16,3 Milliarden Dollar steigern.

Dagegen soll das irakische Verteidigungsbudget - trotz des Krieges gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) - im kommenden Jahr sinken, von rund 8,9 Milliarden US-Dollar auf etwa 7,8 Milliarden. Allerdings beteiligen sich am Kampf gegen den IS im Irak auch ausländische Akteure - allen voran die USA.

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