AfD-Spitze will Björn Höcke aus Partei werfen

Die AfD-Spitze will den umstrittenen thüringischen AfD-Landeschef Björn Höcke wegen seiner Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin ausschließen. Der Bundesvorstand habe in einer Telefonkonferenz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit ein Parteiausschlussverfahren beschlossen, erklärte die AfD am Montag.

Bereits Mitte Jänner hatte Höcke auf einer Veranstaltung in Dresden mit Verweis auf das Holocaust-Mahnmal gesagt: "Wir Deutschen (...) sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Zudem sprach er von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Seine Rede löste damals bundesweit Empörung aus - auch innerhalb seiner Partei.

Höcke sei mit "seinen Alleingängen und ständigen Querschüssen zu einer Belastung für die Partei geworden", sagte Petry damals der rechtsgerichteten Zeitung "Junge Freiheit". Jetzt konnte sie sich offenbar gegen die parteiinternen Unterstützer Höckes rund um AfD-Vize Alexander Gauland durchsetzen.

Die Entscheidung sei nach "eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung" der Rede Höckes am 17. Jänner in Dresden erfolgt, begründete ein AfD-Sprecher den Beschluss des Bundesvorstands. In dem nun anstehenden Verfahren werde zunächst das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen über den beantragten Parteiausschluss entscheiden.