5+1 einig über mögliche Sanktionen gegen Iran

Die sechs Staaten, die mit Teheran über eine Beschränkung des iranischen Atomprogramms verhandeln, haben sich auf eine Vorgangsweise geeinigt, wie die UNO-Sanktionen gegen den Iran erneut verhängt werden, wenn diese im Rahmen des geplanten endgültigen Abkommens gelockert werden, der Iran das Abkommen dann aber bricht.

Damit sei ein Hindernis für einen endgültigen Atom-Deal auf Seite der 5+1 genannten Verhandlergruppe aus den fünf UNO-Vetomächten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie zusätzlich Deutschland aus dem Weg geschafft, sagten westliche Regierungsvertreter.

Sondergremium statt Sicherheitsrat

Den Angaben zufolge wird sich laut Einigung ein Sondergremium mit potenziellen Verstößen des Iran befassen. Dieses werde Anschuldigungen bewerten und eine nicht-verbindliche Empfehlung aussprechen. Der Westen besteht darauf, dass dies ohne Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über die Bühne geht, um einem möglichen Veto von Russland oder China aus dem Weg zu gehen. Der genaue Mechanismus zur Wiederherstellung der Sanktionen soll der Einigung unter den 5+1 zufolge daher in einer neuen Sicherheitsrats-Resolution festgehalten werden, die nach einem abschließenden Deal mit dem Iran beschlossen werden soll. Laut den westlichen Regierungsvertretern muss nun noch der Iran dem Verfahren zustimmen.

Die jüngste Verhandlungsrunde zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Genf ist am gestrigen Samstag ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Die Gespräche sollen in diese Woche auf Expertenebene weitergehen.