Politik
14.04.2012

Atomgipfel: Hoffen auf den ersten Schritt

Beim Gipfel zum Atomstreit mit dem Iran, der am Samstag in Istanbul endete, war man darum bemüht, die Basis für einen Dialog zu legen.

Mehr als ein Jahr nach dem Totalflop der letzten Gesprächsrunden war die sogenannte 5+1-Gruppe – China, USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – um Optimismus bemüht. EU-Außenministerin Catherine Ashton, die schon vorab mit dem iranischen Atomverhandler Said Dschalili eine Unterredung hatte, sprach von einer positiven Atmosphäre, „ganz anders als bei früheren Treffen“. Nach der ersten Gesprächsrunde in Instanbul zeigte sich Ashton vorsichtig optimistisch. Für den 23. Mai sei eine weitere Runde, diesmal in Bagdad, vereinbart worden, der Stillstand sei somit überwunden.

Die Gespräche gelten als letzte Chance, mögliche Militärschläge Israels gegen iranische Atomanlagen abzuwenden. Die Forderungen konzentrieren sich auf zwei Bereiche: Der Iran soll die umstrittene Produktion von hochangereichertem Uran – es dient auch zum Bau von Atombomben – einstellen und seine Bestände an spaltbarem Material ausliefern. Außerdem will man ungehinderten Zugang der Inspektoren der UN-Atombehörde zu einigen bisher verschlossenen Atomanlagen.

Bomben-Bauteile

Im Mittelpunkt des Interesses steht dabei die Anlage in Parchin bei Teheran. Wie die Süddeutsche Zeitung am Samstag berichtete, verdichten sich die Hinweise, dass iranische Wissenschaftler dort an wesentlichen Bauteilen für eine Bombe basteln. Der Gastgeber des Treffens, der türkische Außenminister Davutoglu versuchte, den politischen Druck auf Teheran nicht allzu sehr zu erhöhen. Catherine Ashton plant für diese Runden eine Zug-um-Zug-Strategie: Der Iran soll für jeden Schritt, den er in die richtige Richtung setzt, umgehend Zugeständnisse bekommen, vor allem eine Erleichterung der wirtschaftlichen Sanktionen. Der deutsche Außenminister Westerwelle wurde trotzdem deutlich: Der Iran müsse begreifen, „dass die Zeit für taktische Spiele längst abgelaufen ist“.