Braucht es strengere Regeln für Arbeitslose?

In Österreich können Arbeitslose bis zur Geringfügigkeitsgrenze – die derzeit bei 500 Euro liegt - dazuverdienen, ohne, dass ihnen dabei Arbeitslosengeld gekürzt wird. Genau daran stößt sich der Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher. Er möchte jetzt mit Verschärfungen dafür sorgen, dass Arbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt eintreten. Anlass für den Erlass des Ministers ist der weiterhin bestehende Arbeits- und Fachkräftemangel – sowie das hohe Niveau an offenen Stellen.

So waren laut Statistik Austria im ersten Quartal 2023 in Österreich rund 228.300 Stellen unbesetzt. Rund 30.000 Menschen waren hierzulande im vergangenen Jahr als arbeitslos gemeldet und haben geringfügig dazu verdient. Sie sollen jetzt über Kontrollen und Sanktionen dazu gebracht werden, sich für Vollzeitjobs zu bewerben.

Bei mangelnder Eigeninitiative droht die Streichung des Arbeitslosengeldes. Darüber hinaus sieht der Erlass vor, dass grobe Pflichtverletzungen – wie das Unterlassen von Bewerbungen, die Vereitelung der Arbeitsaufnahme oder die Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit oder Bildungsmaßnahme – künftig schneller zu einer Sperre des Arbeitslosengeldes führen.

Im Daily sprechen wir mit dem Ökonom des Wirtschaftsforschungsinstituts (WiFo) Helmut Mahringer über das Problem der Geringfügigkeit in Österreich - und warum Arbeitslose dadurch länger in der Arbeitslosigkeit bleiben.

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