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Meinung
11/05/2019

Wenn Grüne beim Klima nicht liefern, war’s das

Sofern die Grünen einen echten Auftrag der Wähler bekommen haben, dann ist das Klimaschutz in einer neuen Regierung.

von Bernhard Gaul

Diese Woche wird die seit Langem wichtigste der österreichischen Bundes-Grünen: Am Freitag wollen die Sondierer von Türkis und Grün sagen, ob sie in Verhandlungen über eine Koalitionsregierung treten wollen. Und am Samstag wollen die grünen Funktionäre abstimmen, ob sie es machen sollen. Es wäre ein beispielloser Sprung einer Partei von außerhalb des Parlaments direkt in eine Regierung.

Doch schon die Sondierungen waren für Grünen-Chef Werner Kogler und sein Team eine einzige Gratwanderung zwischen der Chance einer erstmaligen Bundesregierungsbeteiligung und dem Risiko, bei der nächsten Wahl gleich wieder vom Wähler grob abgewatscht zu werden und erneut aus dem Parlament zu fliegen.

Eines ist allen Grünen, und besonders jenen im Verhandlungsteam, klar: Wenn die 664.055 Grün-Wähler ihnen einen Regierungsauftrag gegeben haben, dann wegen des Klimaschutzes. Gelingt es den Grünen nicht, weitreichende Maßnahmen und echte Weichenstellungen festzumachen, müssen sie das Projekt Mitregieren fallen lassen. Deutlich haben die Nachwahl-Analysen bei den Grünen gezeigt, dass den Wählern das Klimathema am wichtigsten war.

Wie sich zeigt, ist hier noch viel Luft nach oben vorhanden. Eine -Steuer, die Kurz ablehnt, muss ja nicht so heißen, sie könnte ja durch eine sozial verträgliche „-Umlage“ ersetzt werden. Und Kurz kommt eigentlich zugute, dass die Grünen so unter Zugzwang stehen. Denn auch der neue Bundeskanzler muss beim Klimaschutz liefern, will er bis 2024 und darüber hinaus Kanzler der Republik sein. Weniger wegen seiner 1,7 Millionen Wähler. Sondern weil das Klima-Problem nur immer größer wird.