Warum Österreich aufrüsten muss

Jetzt geht es darum, eine ernsthafte und ernst zu nehmende Sicherheitspolitik betreiben.

Denn seien wir ehrlich: Nachdem mit der EU ein großartiges Friedens- und Werteprojekt den Kontinent befriedet hat, sind die Demokratie, die Grund- und Menschenrechte und auch das Vertrauen in Rechtsstaat und Völkerrecht zu Selbstverständlichkeiten geworden, an die man sich mit fast schon naturgesetzlicher Sicherheit gewöhnt hat.

Österreich hat es sich in den vergangenen Jahrzehnten verdammt gemütlich in seiner Neutralität eingerichtet – freilich ohne die unangenehme Kehrseite des Modells anzuerkennen. Denn wer nicht Teil eines Militärbündnisses sein will oder darf, der muss – eigentlich logisch! – aus eigener Kraft in der Lage sein, sein Staatsgebiet und seine Bürger zu verteidigen.

Die Schweiz lebt dieses Modell recht konsequent. Die Eidgenossen pflegen ihr Miliz-System, sie heben Jahr für Jahr den Verteidigungsetat und diskutieren derzeit gerade über den Kauf von 35 neue Kampfjets im Wert von sechs Milliarden Euro.

Und Österreich? Österreich hat die Armee derweil fast totgespart und sich hanebüchene Diskussionen geleistet. Um beim Beispiel der Jets zu bleiben: Als es in der Vergangenheit darum ging, Ersatz für teils schrottreife Heeres-Flieger zu beschaffen, wurde mancherorts darüber diskutiert, ob nicht Nachbarstaaten den Luftraum „mit-sichern“ könnten – damit sich das neutrale Österreich die Jet-Kosten erspart.

Derlei war dumm. Vor allem aber war es unsolidarisch.

Österreich kann und muss sein Militär vernünftig aufstellen und dafür – auch – aufrüsten.

Nicht aus Lust an der Kriegstreiberei. Sondern aus dem pragmatischen Schluss heraus, dass unsere Demokratie bedingungslos verteidigt werden muss. Notfalls mit der Waffe.