Europas Krisensommer: Vorbereitung statt Nachwehen
Ältere und damit oft bibelfestere Generationen haben den katholischen Stoßseufzer immer noch gerne bei der Hand: „Wie die Jungfrau zum Kind“ oder „der Pontius ins Credo“ ist man dann in eine Situation geraten, wenn man nichts zu ebendieser beigetragen hat. Wenn also ein sprunghafter US-Präsident meint, die Mullahs im Iran wegbomben zu können, Russland wahl- und gnadenlos die ukrainische Zivilbevölkerung bombardiert und Marokkos Herrscher schnell einmal Zehntausende Flüchtlinge über die Grenze nach Spanien schickt, dann kann man in Brüssel zu Recht behaupten, in diese Krisen … na ja, eben wie die Jungfrau und der Pontius.
Unschuld mag ja ein gutes Gefühl sein, ist aber eine schlechte Ausrede für mangelnde politische Handlungsfähigkeit. Die ist schlicht eine Frage der Vorbereitung auf Krisen, die nicht ganz unerwartet um die Ecke kommen. Dass Flüchtlingswellen auch ein politisches Werkzeug für autoritäre Herrscher sind, wissen wir, seit der türkische Präsident mit Europa Tür auf, Tür zu spielte oder Putin das Marionettenregime in Weißrussland Menschen über die Grenze in die EU schicken ließ. Statt diesmal entschlossen und vor allem gemeinsam zu reagieren, nützten einige europäische Politiker die Flüchtlingswelle in Spanien lieber dazu, um dem unliebsamen Regierungschef in Madrid ein paar Gemeinheiten auszurichten. In einem Sommer, in dem eigentlich das ohnehin überfällige EU-Migrationspaket an den Start gehen sollte, ein schweres anti-europäisches Foul.
Für den Krieg in der Ukraine gibt es inzwischen wohl nur noch zwei mögliche Ausgänge: ein rascher und handfester Friedensschluss oder eine dramatische Eskalation. Für diesen Friedensschluss aber wird man Moskau, aber auch Kiew, schmerzhafte Zugeständnisse abfordern müssen. Darauf jedoch können sich Europas Regierungschefs nicht einigen und bleiben daher auf die Rolle eines Kreditgebers beschränkt, der nicht weiß, was er mit all den Milliarden eigentlich am Ende erreichen will und kann. Trumps missglückter Ausritt in den Golf hat eine der für Europa wichtigsten Handelsrouten unterbrochen. Eine Situation, die sich jederzeit an einem anderen Engpass auf den Weltmeeren wiederholen kann.
Europa muss also jetzt und nachhaltig klären, unter welchen Umständen und mit welchen militärischen Mitteln man bereit ist, diese wirtschaftlichen Lebensadern zu sichern. Jetzt halbherzig Schiffe auf Verhandlungstischen hin und her zu schieben und darüber zu streiten, welchen Gefahren man die eigentlich aussetzen darf, ist keine geeignete Gangart für die aktuelle Weltbühne. Das brutale Stück, das bis auf Weiteres auf dieser Bühne gegeben wird, steht nicht erst seit gestern auf dem Spielplan. Zeit für Europa, die Probenarbeit ordentlich zu beschleunigen.
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