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Kommentar

Uiguren-Bericht für die Lade

Die UNO, China und die Menschenrechte - eine Jammergeschichte

von Andreas Schwarz

09/01/2022, 04:00 PM

Bei ihrem Amtsantritt als UNO-Kommissarin für Menschenrechte  führte Michelle Bachelet schnell einen  Rundumschlag: Australien, die USA sowieso, aber auch Italien und Österreich standen  wegen deren Umgangs mit Migranten auf ihrer Ermahnungsliste.
Mit China tat sich die chilenische Ex-Präsidentin schwerer. Sie musste monatelang verhandeln, ins Land reisen zu dürfen, und bekam nur zu sehen, was die Führung sie sehen lassen wollte. Dass sie sich zum Ende ihrer Reise mit Kritik an Pekings Vorgehen gegen die Uiguren zurückhielt, was China lächelnd als Reinwaschung  verkaufte, war  mehr als seltsam.   
Nun hat sie zum  Ende ihrer Amtszeit   doch noch einen Bericht über mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit veröffentlicht. Er bestätigt alle  erschütternden  Berichte über Unterdrückung/Umerziehung  der Minderheit. Dass China versuchte, den Bericht zu verhindern, war erwartbar. Dass 40 Staaten  (und wer noch in der UNO?) Druck  gemacht haben, den Bericht nicht zu veröffentlichen, ist ungeheuerlich. Ob er  Folgen haben wird für den weiteren Umgang mit China, ist leider fraglich. Meist landen UNO-Papiere in der Lade.

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