Türkis-Grün steht erst am Start

KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
Nach Corona wird es höchste Zeit, sich einer Reformagenda zuzuwenden. Denn ein wirtschaftlicher Neustart wird nur mit Innovation zum Erfolg.
Daniela Kittner

Daniela Kittner

Im ersten Jahr von Türkis-Grün konnte die neue Regierung nicht zeigen, was in ihr steckt. Im März – es waren noch nicht jene hundert Tage vergangen, die Amtsneulingen als Schonfrist zum Einarbeiten zusteht – da brach die Pandemie aus.

Die Corona-Plage werden wir in den kommenden Monaten hoffentlich abschütteln, und auch für die Regierung wird dann eine neue Phase anbrechen: dann erst steht Türkis-Grün am Start.

Anfangs werden Aufräumarbeiten dominieren, Arbeitsplätze und Wirtschaftsaufschwung werden im Zentrum stehen. Die EU hat den für den Klimaschutz nötigen technologischen Wandel zu einem Leitthema für den Wiederaufbau gemacht. Immense Summen werden in diesen Bereich fließen. Diesbezüglich liegt das türkis-grüne Regierungsprogramm voll im europäischen Trend. Wenn man nachliest, was die beiden Parteien vor einem Jahr so alles in den gemeinsamen Koalitionspakt geschrieben haben, wimmelt’s da nur so von Umbauplänen unter dem Titel Nachhaltigkeit und Ökologie.

Auch andere knifflige Unterfangen wie eine Neukodifizierung des Einkommenssteuerrechts, woran bereits ein halbes Dutzend Regierungen scheiterten (wer erinnert sich noch an den Bierdeckel von Alfred Finz?), stehen bei Türkis-Grün lässig als Aperçu im dichten Programm.

Kriegen wir das jetzt wirklich alles geliefert ?

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