Sondersitzung: Marco Pogo lässt grüßen

Ob Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Einladung von Herbert Kickl zur Sondersitzung des Nationalrats annimmt? Wohl eher nicht.

Der FPÖ-Chef hatte diese öffentlichkeitswirksam ausgesprochen, um das Staatsoberhaupt zum „Augen- und Ohrenzeugen“ zu machen, wie sich die Regierungsparteien ÖVP und Grüne verhalten.

Dabei wäre so ein Abstecher auf die Zuschauertribüne des Plenarsaals im Parlament gar keine so schlechte Idee. Allerdings nicht nur wegen der beiden Koalitionsparteien, sondern überhaupt wegen des verheerenden Bildes, das schon seit längerer Zeit alle Fraktionen dort abgeben.

Natürlich steht die ÖVP im Fokus. Wegen der Einvernahmeprotokolle von Ex-Generalsekretär und Chat-Kaiser Thomas Schmid ist diese Sondersitzung von SPÖ und FPÖ einberufen worden.

Klotz am Bein

Die ÖVP hat die Chats, die Verwerfungen in der Ära Sebastian Kurz, die Ermittlungen gegen viele ihrer ehemaligen und teilweise auch noch aktuellen Proponenten an sich picken und muss schauen, wie sie diesen Klotz an ihrem Bein noch vor der kommenden Nationalratswahl los wird.

Aber auch bei den anderen Parteien wird man genau darauf achten müssen, wie sie diese Nationalratssitzung anlegen. Da geht es weniger darum, ob mit Neuwahl- und Misstrauensanträgen die Bundesregierung gestürzt werden kann – das wird wohl nicht gelingen.

Floskel

Vielmehr ist es der Umgang mit den Einvernahmeprotokollen, die ja nur die Version von Thomas Schmid beinhalten und noch zu keinen Ermittlungsergebnissen geführt haben. Da geht es um Grundlegendes, das in seiner Konsequenz nicht nur Politiker betrifft. Vor allem, ob das Wort Unschuldsvermutung am Ende einer Rede nur als Floskel dient, nachdem zuvor alle Beschuldigungen, auch wenn nicht erwiesen, genüsslich ausgewalzt worden sind.

Wenn das im Hohen Haus zelebriert wird, dann darf man sich nicht mehr wundern, dass diese Art der Diskussion in den Sozialen Netzwerken munter und genussvoll ihre Fortsetzung findet.

Anders

Wundern dürfen sich die Parlamentsfraktionen angesichts einer derartigen Performance, die insgesamt von einem sehr respektlosen Ton geprägt ist, auch nicht, dass laut einer aktuellen Umfrage die Bierpartei mit den Grünen und den Neos gleichauf liegen würde, falls sie antritt.

Die hat kein Parteiprogramm und schert sich auch nicht darum, ob sie als links oder rechts eingestuft wird. Für sie reicht es, im Vergleich zu den etablierten Parteien einfach anders zu sein, wie ihr Parteigründer Dominik Wlazny, mit Künstlernamen Marco Pogo, bei der Bundespräsidentenwahl unter Beweis gestellt hat.

Dessen Abschneiden hätte eigentlich in den Parteizentralen zu einer kritischen Selbstreflexion führen müssen. Der politische Alltag beweist aber, dass man daraus keine Lehren ziehen wollte.