Meinung
03/03/2020

Schicksalhafte Phase für die SPÖ

Die am Mittwoch startende Mitgliederbefragung könnte die Führungskrise in der SPÖ weiter vertiefen

von Daniela Kittner

Unter Vertrauten spricht Pamela Rendi-Wagner mitunter neidvoll über Sebastian Kurz. Der ÖVP-Chef habe es geschafft, die veralteten Strukturen seiner Partei aufzubrechen und so die ÖVP den Erfordernissen der Zeit anzupassen.

Die SPÖ-Chefin sieht sich vor einer ähnlichen Aufgabe: Rendi-Wagner will die Verkrustungen in der SPÖ aufbrechen, damit die Partei wieder funktionstüchtig wird. Im Grunde ist das ein richtiger Gedanke. Man muss ja nicht gleich wie in der ÖVP eine Alleinherrschaft des Obmanns errichten, aber eine Professionalisierung hätte die SPÖ bitter nötig.


 

Auch eine Änderung ihres Spirits, übrigens. Weil sich gerade zum 50. Mal die Regierungsübernahme durch Bruno Kreisky jährt – im Vergleich zu 1970 atmet die SPÖ heute zu wenig Zukunft. Enthusiasmus versprüht sie vorwiegend dann, wenn sie ihre bedeutsamen Verdienste in der Vergangenheit zelebriert.

Rendi-Wagners Aufbruch in die neue Zeit ist zwar richtig, aber sie packt die Sache falsch an. Erstens, eine Mitgliederbefragung ist eine Nabelschau. Neue Wähler gewinnt man mit Offensiven nach außen. Zweitens tritt sie einen Machtkampf mit ihren Funktionären los und begibt sich gleichzeitig in deren Hände: Ob das Vertrauensvotum über die SP-Chefin zum Erfolg wird, hängt vom Einsatz jener „verkrusteten Strukturen“ ab, die Rendi abschaffen will. Warum sollen die Funktionäre da mitmachen?

Und drittens hat sich Rendi-Wagner in ihrer Partei bisher nicht den Ruf erworben, treffsicher politische Elfmeter zu verwandeln. Das krasse Gegenteil ist der Fall.

Und nun droht die nächste Krise, wenn das Mitgliedervotum vorliegt. Was, wenn Rendi-Wagner es als Bestätigung betrachtet, ihre Widersacher aber nicht? Dann schwelt entweder die Führungskrise weiter oder die SPÖ-Granden müssen die erste Frau an ihrer Spitze abservieren – auch nicht sehr sympathisch.

Und dann wäre da noch das kleine Problem mit der Nachfolge. Die SPÖ kann ja mangels Ministerämter nur jemanden nehmen, der oder die bereits eine politische Bühne hat. Damit engt sich der Kreis auf die Landeshauptleute oder einen Parlamentarier ein, zumindest einen, der auf der Liste steht und unter Verrenkungen in den Nationalrat gehievt werden könnte.

Derzeit kursieren zwei Personen, die zur Schadensbegrenzung einspringen könnten: die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures oder EU-Spitzenmann Andreas Schieder. Beiden würde wohl kaum zugetraut, Kurz vom Kanzlerthron zu stoßen. Aber sie wären Vollprofis, die keine Anfängerfehler begehen und (Schieder wahrscheinlich mehr als Bures) die Rolle als größte Oppositionspartei ausfüllen könnten. Im Moment erledigt diese wichtige Arbeit nämlich die Chefin der kleinsten Partei.