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Meinung
11/13/2019

Parlament und Koalitionsgespräche: Rückkehr zur Normalität

Nichtangriffspakt: Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen prägen das Stimmverhalten Im Parlament.

von Michael Bachner

In der ersten Parlamentssitzung nach der Nationalratswahl war noch das große Flügelschlagen angesagt, bei der zweiten Sitzung am Mittwoch kehrten die Abgeordneten zur Sacharbeit zurück und bearbeiteten vom Klimaschutz über Ausnahmen von der Vignettenpflicht bis zur Hacklerreglung mehrere heiße Eisen.

Im Wahlkampf dominierte das teils sehr teure „freie Spiel der Kräfte“: Beschlüsse von unterschiedlichen Initiativen mit jeweils unterschiedlichen Mehrheiten. Jetzt kristallisieren sich die Linien zwischen Freund und Feind, zwischen (baldiger) Regierung und neuer Opposition wieder klarer heraus.