Meinung
11.02.2017

Rot-Grün-Pink: Wäre das wirklich leichter?

Die SPÖ beschäftigt sich schon mit Farbenspielen, obwohl die Koalition doch angeblich bis 2018 hält.

Kann sich grüne Sozialromantik mit pinker Wirtschaftsliberalität paaren?

Dr. Martina Salomon | über den SPÖ-Wunsch nach einer neuen Koalition.

Ist eine Strategie noch eine Strategie, wenn man sie hinausposaunt? SPÖ-Parteisekretär Niedermühlbichler erklärte kürzlich offenherzig, dass die Sozialdemokraten auf der Suche nach Mehrheiten abseits von Rot-Schwarz seien, Lieblingsvariante: Rot-Grün-Pink. Warum legt der Herr Sekretär seine Karten offen? Oder ist es gar eine Nebelgranate? Denn es wird wohl wieder einen Gut-gegen-Böse-(Schwarz-Blau)-Wahlkampf geben, um Platz eins für die SPÖ zu sichern. Aber an dessen Ende ist Rot-Blau nicht ausgeschlossen. Auch wenn die üblichen antiblauen Ritterhelden dann vom hohen Ross fallen würden und der Wirtschaftsstandort wahrscheinlich leiden würde: Ideologisch hätte es die SPÖ mit der FPÖ wohl leichter. Der burgenländische Landeshauptmann Niessl gibt den Weg ja schon vor.

Gleichzeitig rückt die SPÖ ihren Kanzler laut Niedermühlbichler mehr in die Mitte, um der ÖVP in Sachen Wirtschaftskompetenz auf den Pelz zu rücken. Während der Slim-Fit-Kanzler gerne bei technologieaffinen Start-up-Konferenzen erscheint, tanzt sein Vize im Arbeitsinspektorat-gequälten Waxing-Studio an, als hätte er das als Wirtschaftsminister gemeinsam mit dem Kollegen im Sozialressort nicht längst selbst reformieren können.

Lieblingsvariante mit Schönheitsfehlern

Rot-Grün-Neos? Eine sehr theoretische Variante – und mit ziemlicher Sicherheit ebenfalls von ausgesuchter Mühsamkeit. Denn selbst wenn Pink nicht aus dem Parlament fliegt und sich diese Koalition rechnerisch ausgeht, gäbe es fette Stolpersteine. Kann sich grüne Sozialromantik mit pinker Wirtschaftsliberalität paaren? Immerhin toppte Eva Glawischnig gerade den Mindestlohn aus Plan A. Sie fordert quasi als Koalitionsbedingung einen gesetzlichen Mindestlohn von 1750 statt der versprochenen 1500 Euro. (Wie dann jemals ein afghanischer Analphabet einen regulären Job in Österreich finden soll, hat sie leider nicht dazugesagt). Und die Neos wünschen sich u. a. eine konsequente Abschaffung der kalten Progression. Ein Wunsch, mit dem gerade der schwarze Finanzminister an der SPÖ zerschellt ist.

Der Kanzler selbst hätte lieber gleich gewählt. In einem KURIER-Doppelinterview mit Reinhold Mitterlehner entzündete er diese Woche die Friedenspfeife, jedoch ohne den Kriegspfad zu verlassen. Doch Mitterlehner ertrug Kerns Attacken auf seinen Innenminister stoisch. Würde ihm jemand echtes Kalkül unterstellen, dann könnte man sogar eine Zwei-Marken-Strategie dahinter vermuten: Der Vizekanzler lullt die SPÖ mit konstruktiven Tönen ein, während sein Minister volkstauglich den Hardliner gibt, womit für alle etwas dabei ist und die ÖVP Kanten zeigt. Doch in Wahrheit scheint sich Mitterlehner über Sobotka wirklich zu ärgern.

Somit kann auch der Remix des Koalitionspapiers (mit durchaus vernünftigen Punkten) nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Sache gelaufen ist und die Show den Inhalt schlägt. Plan B wird wohl eine Herbstwahl sein. Bis dahin darf sich die Koalition zu Tode amüsieren.